Sitzung
2014/STR/150
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Friedberg, Marienplatz 1, Rathaus, Sitzungssaal
Datum
23.01.2014
Zeit
19:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28

 
Ö 2
Anfragen der Bürgerinnen und Bürger nach § 12 Abs. 1 der Geschäftsordnung

Beschluss: ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28

 
Ö 3
Haushalt 2014: Einbringung und Beratung des Haushaltsentwurfs

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 29

 2013/332
Ö 4
Kündigung der bisherigen Lagerfläche des externen Museumsdepot, städtischer Depotneubau, Vorstellung von Planungsvarianten und Festlegung des weiteren Procedere

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 6, pers. beteiligt: 0, anwesend: 29

 2014/012
Ö 5
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 der Stadtwerke Friedberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 24

 2013/309
Ö 6
Antrag Bündnis 90/die Grünen zur Behandlung städtischer Baumfällungen im Planungs- und Umweltausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 9, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27

 2014/017
Ö 7
30. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Friedberg für den Bereich südlich der Bahnlinie Augsburg - Ingolstadt und westlich der Afrastraße in Friedberg zur Umwandlung des dargestellten reduzierten Gewerbegebietes in eine Wohnbaufläche und eine gemischte Baufläche - Beratung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, pers. beteiligt: 0, anwesend: 26

 2013/339
Ö 8
30. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Friedberg für den Bereich südlich der Bahnlinie Augsburg - Ingolstadt und westlich der Afrastraße in Friedberg zur Umwandlung des dargestellten reduzierten Gewerbegebietes in eine Wohnbaufläche und eine gemischte Baufläche - Feststellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, pers. beteiligt: 0, anwesend: 26

 2013/340
Ö 9
27. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Friedberg zur Darstellung einer Sonderbaufläche "Photovoltaikfreiflächenanlage" für den Bereich südlich der Bundesautobahn A 8 und östlich der Kreisstraße AIC 25 neu in der Gemarkung Derching - Feststellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, pers. beteiligt: 0, anwesend: 25

 2013/334
Ö 10
27. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Friedberg zur Darstellung einer Sonderbaufläche "Photovoltaikfreiflächenanlage" für den Bereich südlich der Bundesautobahn A 8 und östlich der Kreisstraße AIC 25 neu in der Gemarkung Derching - Beratung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, pers. beteiligt: 0, anwesend: 25

 2013/333
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 13 für das Gebiet Am Stefananger in Friedberg - Anderungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 26

 2013/335
Ö 12
Bebauungsplan mit Grünordnungsplan Nr. 11/I für das Gebiet am östlichen Ortsrand des Stadtteiles Stätzling in Verlängerung der Beilinger Straße im Stadtteil Stätzling - Anordnung der Umlegung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, pers. beteiligt: 0, anwesend: 26

 2014/007
Ö 13
T- 2006/015: Betriebsplanzulassung für Tonabbau beim Gut Ottoried auf Flur-Nr. 513 Gem. Wiffertshausen - Klageeinreichung gegen Bescheid der Regierung von Oberbayern, Bergamt Südbayern vom 11.11.2013 -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 29

 2013/316
Ö 14
Erschließung des Neubaugebietes südlich der Keltenstraße in Friedberg-Süd - Vergabe der Arbeiten für das Regenrückhaltebecken am Hundesportplatz mit Zu- und Ablaufleitungen und Herstellung der Baustraßen -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 29

 2014/009
Ö 15
Beihilferecht der Europäischen Union - Fortbestand des Betrauungsaktes für die Stadtwerke Friedberg zum Betrieb des Stadtbades, Überprüfung und Feststellung der Voraussetzungen im Geschäftsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28

 2014/008
Ö 16
Bekanntgaben öffentlich

Beschluss: ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28

 
Ö 17
Anfragen öffentlich

Beschluss: ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 29