SessionNet | Stadtrat - 17.10.2019

Sitzung

2019/STR/235

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Friedberg, Marienplatz 1, Rathaus, Sitzungssaal.

Datum

17.10.2019

Zeit

19:00-22:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27
Ö 2	Landesausstellung 2020 - Verkehrskonzept Friedberg; - Sachstandsbericht - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 7, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28	2019/397	Vorlage Verkehrsgutachten Landesausstellung Friedberg Okt 2019
Ö 3	33. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Friedberg für den Bereich nördlich der Eppaner Straße und südlich der Bebauung an der Brunecker Straße, dem Algunder Weg und der Trienter Straße in Friedberg - Billigungs- und Auslegungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28	2017/135	Vorlage Anlage 1 - Fassg. 17.10.2019 - Planzeichnung Anlage 2 - Fssg. 17.10.2019 - Begründung u. Umweltbericht Anlage 3 - Fssg. 14.06.2017 - saP Anlage 4 - Fssg. 27.03.2018 - Geotechnischer Bericht
Ö 4	46. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Friedberg in der Gemarkung Wiffertshausen zur Darstellung einer Sonderbaufläche „Photovoltaikfreiflächenanlage“ - Änderung des Geltungsbereiches Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 5, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28	2019/395	Vorlage Anlage 1 - Geltungsbereich 17.10.2019
Ö 5	46. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Friedberg in der Gemarkung Wiffertshausen zur Darstellung einer Sonderbaufläche „Photovoltaikfreiflächenanlage“ - Entwurfsanerkennung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 5, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28	2019/326	Vorlage Anlage 1 - Fssg. 17.10.2019 - Planzeichnung Anlage 2 - Fssg. 17.10.2019 - Begründung mit Umweltbericht
Ö 6	Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnungsplan Nr. 5 für das Gebiet westlich der Kläranlage und der Bahnlinie Augsburg - Ingolstadt in der Gemarkung Wiffertshausen (Sondergebiet Photovoltaikfreiflächenanlage) - Änderung des Geltungsbereichs Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 5, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28	2019/402	Vorlage Anlage 1 - Geltungsbereich 17.10.2019
Ö 7	Neugestaltung der Bahnhofstraße (nördlicher Teil) - Kostenentwicklung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28	2019/416	Vorlage
Ö 8	Neuerlass der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Friedberg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28	2019/401	Vorlage Neufassung Satzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Friedberg (Friedhofssatzung), Endfassung
Ö 9	Aufhebung der Verordnung der Stadt Friedberg über das Leichenwesen (Leichenordnung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28	2019/412	Vorlage
Ö 10	Neuschaffung von weiteren Kinderbetreuungsplätzen im Stadtgebiet Friedberg; bauliche Erweiterung des Kindergartens Maria Alber in Friedberg-West, Neubau eines viergruppigen Kindergartens an der Bozener Straße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28	2019/378	Vorlage Lageplan KiGa Bozener Straße
Ö 11	Zuwendungsantrag der Kath. Pfarrkirchenstiftung St. Jakob, Friedberg, für das Vorhaben "Ort der Begegnung" im Pfarrzentrum Friedberg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27
Ö 12	Neubesetzung der Ausschüsse wegen Fraktionsübertritt von Stadtrat Roland Fuchs Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 26	2019/424	Vorlage
Ö 13	Kommunalwahlen 2020; Anpassung der Erfrischungsgelder für Wahlhelfer Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 26	2019/396	Vorlage
Ö 14	Antrag von Stadträtin Cornelia Böhm zur Erweiterung der Ferienbetreuung der Stadt Friedberg; Beschlussfassung über die inhaltliche Prüfung durch die Verwaltung nach § 31 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Friedberg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27	2019/404	Vorlage Anlage
Ö 15	Antrag der Stadtratsfraktion Parteifreie Bürger FDP ÖDP zur Förderung von gestalterisch befriedigender Aufstellungsmöglichkeiten von Mülltonnen im Altstadtgebiet; Beschlussfassung über die inhaltliche Prüfung durch die Verwaltung nach § 31 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Friedberg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27	2019/411	Vorlage Anlage
Ö 16	Antrag der Stadtratsfraktion Parteifreie Bürger FDP ÖDP zum Beschluss der Kriterien Biologisch und Regional für schulische Mittagsverpflegung für zukünftige Ausschreibungen; Beschlussfassung über die inhaltliche Prüfung durch die Verwaltung nach § 31 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Friedberg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27	2019/405	Vorlage Anlage
Ö 17	Antrag der SPD Stadtratsfraktion auf Aufforstung von stadteigenen Flächen zur Einhaltung der Klimaschutzziele und Verringerung des CO² Eintrags; Beschlussfassung über die inhaltliche Prüfung durch die Verwaltung nach § 31 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Friedberg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27	2019/406	Vorlage Anlage
Ö 18	Antrag der SPD Stadtratsfraktion zur Neuorganisation der Jahrmärkte; Beschlussfassung über die inhaltliche Prüfung durch die Verwaltung nach § 31 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Friedberg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27	2019/407	Vorlage Anlage
Ö 19	Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Anordnung von Tempo 30 in der Pfarrer-Bezler-Straße, Stätzling, zwischen St.-Anton-Straße und Ortsausgang Richtung Wulfertshausen; Beschlussfassung über die inhaltliche Prüfung durch die Verwaltung nach § 31 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Friedberg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27	2019/408	Vorlage Anlage
Ö 20	Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Anlegen eines Atriums am Schlossweiher; Beschlussfassung über die inhaltliche Prüfung durch die Verwaltung nach § 31 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Friedberg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27	2019/409	Vorlage Anlage
Ö 21	Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Aufstellung von Mitfahrerbänken im Stadtgebiet Friedberg; Beschlussfassung über die inhaltliche Prüfung durch die Verwaltung nach § 31 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Friedberg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27	2019/410	Vorlage Anlage
Ö 22	Bekanntgaben öffentlich Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27
Ö 23	Anfragen öffentlich Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27

Informationen

Öffentlicher Teil: