Sitzung
2021/STR/267
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Friedberg, Schlossstraße 21, Wittelsbacher Schloss, Großer Saal im 1. Obergeschoss, Schlossstraße 21
Datum
21.10.2021
Zeit
19:00-00:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 26

 
Ö 2
Stand Baustelle Bahnhofstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27

 2021/364
Ö 3
kostenloses WLAN in der Friedberger Innenstadt; Antrag der CSU/FDP Stadtratsfraktion Friedberg vom 19. Mai 2021

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 15, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27

 2021/245
Ö 4
46. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Friedberg in der Gemarkung Wiffertshausen zur Darstellung einer Sonderbaufläche "Photovoltaikfreiflächenanlage"
- Beratung der Stellungnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 6, pers. beteiligt: 0, anwesend: 24

 2021/340
Ö 5
46. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Friedberg in der Gemarkung Wiffertshausen zur Darstellung einer Sonderbaufläche "Photovoltaikfreiflächenanlage"
- Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 6, pers. beteiligt: 0, anwesend: 24

 2021/341
Ö 6
51. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Friedberg für das Gebiet "Dickelsmoor" im Stadtteil Derching
- Beratung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher
Belange und der Öffentlichkeit -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, pers. beteiligt: 0, anwesend: 26

 2021/157
Ö 7
51. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Friedberg für das Gebiet "Dickelsmoor" im Stadtteil Derching
- Billigungs- und Auslegungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, pers. beteiligt: 0, anwesend: 26

 2021/158
Ö 8
Gemeinde Ried, Bebauungsplan Nr. 32 "An der Goldwiese" & 7. Änderung des Flächennutzungsplanes
- ern. Stellungnahme der Stadt Friedberg gem. § 4a Abs. 3 BauGB -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 26

 2021/361
Ö 9
Interimskindergarten St. Johanna; kurzfristige Erweiterung der Kinderbetreuungseinrichtung St. Benno um 3 Gruppen; Genehmigung von Mehrkosten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 5, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27

 2021/354
Ö 10
Antrag des Kinderheim Friedberg e.V. zur Genehmigung einer jährlichen Elternbeitragsanpassung in der Kindertagesbetreuung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 5, pers. beteiligt: 0, anwesend: 26

 2021/353
Ö 11
Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Dasing zur Übernahme der Wasserversorgung für die Ortsteile Oberzell und Unterzell durch die Stadtwerke Friedberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27

 2021/332
Ö 12
Änderung der Satzung über die öffentliche Wasserversorgungsanlage der Stadt Friedberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27

 2021/338
Ö 13
Neubau eines Regenüberlauf- bzw. Regenrückhaltebeckens im Bereich der ehem. Kläranlage Haberskirch
- Vergabe der Arbeiten -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27

 2021/333
Ö 14
Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Friedberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27

 2021/286
Ö 15
Feuerwerksverbot an Silvester innerhalb der Friedberger Stadtmauer und Friedberger Berg; Antrag von Stadträtin Gerber vom 29. September 2021

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 17, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27

 2021/345
Ö 16
Bayerisches Straßen- und Wegegesetz (BayStrWG); teilweise Einziehung des öffentlichen Feldweges "Mooswiesenweg" (FlNr. 1711/2 und FlNr. 1711/3, Gemarkung Friedberg)

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 26

 2021/346
Ö 17
Kinderhaus Rinnenthal - Änderung Freiflächenplanung durch Erstellung einer Mauer an der Ostgrenze

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 25, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27

 2021/339
Ö 18
Umbau und Erweiterung Grundschule Süd- Außengeräteraum- Vergabe Baumeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 4, pers. beteiligt: 0, anwesend: 26

 2021/360
Ö 19
Neubau Baubetriebshof l Bauabschnitt 2&3 l Vergabe Projektsteuerung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 25

 2021/359
Ö 20
Festlegung der Entschädigung von Stadträten/-innen für die Teilnahme an der Jurysitzung zur Auswahl eines Projektsteuerers für den Neubau des Baubetriebshofes

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 25

 2021/358
Ö 21
Bekanntgaben öffentlich

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 25

 
Ö 22
Anfragen öffentlich

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 26