Sitzung: 05.03.2009 Stadtrat
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss 1) (zu Ziff. 1-3 Beschlussvorlage)
Die Beratungen zum vorgelegten Entwurf des Vermögenshaushaltes 2009, des Investitionsplanes 2010 bis 2012 sowie die Änderungsvorschläge der Fraktion SPD/Parteifreie Bürger dienen noch einmal zur Kenntnis und werden in den Fraktionen zur weiteren Beratung vorgelegt. Dasselbe gilt für die vorgelegten Änderungen des Verwaltungshaushaltes 2009 (Anlage 1) und die Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Anlage 2).
Die Fortsetzungssitzung wird auf Donnerstag, 2. April 2009 um 19.00 Uhr vertagt.
Ja: 25
Nein: 6
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 31
Beschluss 2) (zu Ziff. 4)
Der Stadtrat beauftragt eine interne Arbeitsgruppe aus den Reihen des Gremiums mit der Beratung und Entwicklung von Handlungsempfehlungen zu den Themenkomplexen:
-Freiwillige Leistungen
-Hallenbenützung
-Zuschüsse
Diese Stadtratsarbeitsgruppe setzt sich aus 8 Mitgliedern (3-3-1-1) unter dem Vorsitz des Ersten Bürgermeisters zusammen. Die Mitglieder des Stadtrates werden in der Stadtratsitzung am 12. März 2009 von den Fraktions- bzw. Gruppierungsvorsitzenden bekannt gegeben.
Die Arbeitsgruppe hat bis zum Herbst 2009 dem Rat zu berichten.
Ja: 31
Nein: 0
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 31
Beschluss 3) (zu Ziff. 5)
Folgende Haushaltsmittel des Vermögenshaushalt 2009 werden in Folge des Beschlusses vom 22. Januar 2009 nun vollständig zur Bewirtschaftung freigegeben:
-2101.9402.14: Schulküche 77.000,00 €
-2104.9400.08: Stadthalle – BA I 1.044.000,00 €
-8801.9450.09: Wohnungsmodernisierung Bachernstraße 1.050.000,00 €
-8801.9450.10: Wohnungsmodernisierung Griesfeldweg 450.000,00 €
Ja: 31
Nein: 0
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 31
Abstimmungsergebnis siehe bei Beschluss: