Sitzung: 02.04.2009 Stadtrat
Beschluss: geändert beschlossen
Beschluss 1 und 2 siehe bei Diskussion
Beschluss 3)
Der Verwaltungshaushalt 2009 wird gemäß Anlage abschließend beschlossen und somit zur Bewirtschaftung freigegeben.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 28
Nein: 0
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 28
Abwesend:
2.BM Fuchs
StRin Hartwich
StRin Micheler-Jones
Beschluss 4)
Bei HH-Stelle 2101.9400.02 werden für die Schulhofsanierung der Theresia-Gerhardinger-Grundschule zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 10.000 € im Jahre 2009 und 140.000 € in 2010 zur Verfügung gestellt. Hierfür werden Zuschüsse in Höhe von 50.000 € im Jahre 2010 erwartet.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 12
Nein: 16
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 28
Abwesend:
2.BM Fuchs
StRin Hartwich
StRin Micheler-Jones
Beschluss 5)
Bei HH-Stelle 2101.9403.03 werden für das Grüne Klassenzimmer der Teilhauptschule Eisenberg 3 Haushaltsmittel in Höhe von 15.000 € aus dem Jahre 2010 in das Haushaltsjahr 2009 vorgezogen.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 17
Nein: 12
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 29
Abwesend:
2.BM Fuchs
StRin Hartwich
Beschluss 6)
Bei HH-Stelle 2101.9404.07 werden von den im Haushalt 2009 vorgesehenen Mittel in Höhe von 235.000 € für die Treppensanierung bei der Grund- und Hauptschule Stätzling Haushaltsmittel in Höhe von 185.000 € in das Jahr 2010 verschoben.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 17
Nein: 12
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 29
Abwesend:
2.BM Fuchs
StRin Hartwich
Beschluss 7)
Bei HH-Stelle 3441.9450.05 Stadtarchiv, Generalsanierung verbleibt es in 2009 beim Haushaltsansatz in Höhe von 152.000 €.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 29
Nein: 0
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 29
Abwesend:
2.BM Fuchs
StRin Hartwich
Beschluss 8)
Bei der HH-Stelle 6401.9581.14 sind für einen barrierefreien Zugang zur Kirche Derching Haushaltsmittel in Höhe von 50.000 € einzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 13
Nein: 16
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 29
Abwesend:
2.BM Fuchs
StRin Hartwich
Beschluss 9)
Bei der HH-Stelle 6702.9631.05 sind zur Beleuchtung des Geh und Radweges von Haberskirch nach Stätzling Haushaltsmittel in Höhe von 70.000 € einzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 13
Nein: 17
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StRin Hartwich
Abstimmungsergebnis siehe bei Beschluss