Beschluss 1:

 

 

I. Breitbandinitiative Bayern

1.    Im Rahmen des begonnenen und förderfähigen Verfahrens der Breitbandinitiative Bayern zur Verbesserung der Internetanbindung in den Stadtteilen Rederzhausen, Ottmaring, Hügelshart und Bachern wird dem Anbieter LEW-Telnet / M-net der Zuschlag für den Ausbau der Infrastruktur mit Glasfaserkabel erteilt. Die von der Stadt zu tragende Wirtschaftlichkeitslücke beträgt dabei 301.500,-- €.  Da eine Bezuschussung mit 100.000,-- € durch die Regierung von Schwaben bei Einsatz dieser Technologie nur noch bis 31. Dezember 2010 erfolgt, wird eine haushaltsrechtliche Verpflichtungsermächtigung für den Haushalt 2011 erteilt.

 

2.    Zusätzlich ist parallel zum Projekt der Breitbandinitiative eine Anbindung des Stadtteils Rinnenthal mit Glasfasertechnologie weiterzuverfolgen. Die entsprechende Wirtschaftlichkeitslücke ist in die Haushaltsberatungen 2011 mit aufzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:                                           13

Nein:                                        17

Pers. beteiligt:                           0

Anwesend:                              30

     

Abwesend:

StR Dr. Mersdorf

 

Beschluss 2:

 

II. weitere Infrastrukturmaßnahmen

1.         Die Verwaltung wird beauftragt, für eine optimale Internet-Anbindung des Gewerbegebietes Derching Angebote für Glasfaser- und Richtfunktechnologie einzuholen.

 

2.         Die Verwaltung wird beauftragt, Lösungen für eine verbesserte Internet-Anbindung der Außenbereiche Dickelsmoor und St. Afra zu suchen.

 

3.         Die Verwaltung wird beauftragt, für eine verbesserte Internet-Anbindung der Stadtteile Paar und Harthausen sowie der Außenbereiche Heimatshausen und Rettenberg die Möglichkeit einer interkommunalen Zusammenarbeit mit der Gemeinde Dasing zum Ausbau des dortigen Hauptverteilers zu prüfen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:                                           29

Nein:                                          0

Pers. beteiligt:                           0

Anwesend:                              29

     

Abwesend:

StR Dr. Mersdorf

StR Scharold

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis siehe bei Beschluss