Sitzung: 24.02.2011 Stadtrat
Beschluss: geändert beschlossen
Beschluss 1:
Dem ersten Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zum Einsparpotential Vermögenshaushalt 2011 über einen Gesamteinsparbetrag in Höhe von 3.257.000,00 € wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 2
Nein: 27
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 29
Abwesend:
2.BM Fuchs
StR Ziegenaus
Beschluss 2:
Dem vorliegenden, abgeglichenen Verwaltungsvorschlag wird als Beratungsgrundlage zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 26
Nein: 2
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 28
Abwesend:
2.BM Fuchs
StRin Walkmann
StR Ziegenaus
Beschluss 3:
Dem Antrag der CSU-Fraktion über Wiedereinstellung der Haushaltsmittel für die Breitbandinitiative bei HH-Stelle 7610.9870 in Höhe von 302.000 € bei den Ausgaben und 100.000 € bei den Einnahmen, wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 19
Nein: 9
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 28
Abwesend:
2.BM Fuchs
StRin Walkmann
StR Ziegenaus
Beschluss 4:
Dem Antrag der Fraktion SPD/Parteifreie auf Einstellung von 152.000 € im Jahr 2011 und 65.000 € im Jahr 2012 bei HH-Stelle 3441.9450 „Umbauten Stadtarchiv“ wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 26
Nein: 2
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 28
Abwesend:
2.BM Fuchs
StRin Walkmann
StR Ziegenaus
Beschluss 5:
Dem Antrag der Fraktion SPD/Parteifreie für die Generalsanierung und zur Grundsubstanzsicherung des Alten Schulhauses in Derching, Bgm.-Schlickenrieder-Straße 11, bei HH-Stelle 4602.9450 für das Jahr 2011 50.000 € und für das Jahr 2013 180.000 € einzustellen, wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 26
Nein: 3
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 29
Abwesend:
2.BM Fuchs
StR Ziegenaus
Beschluss 6:
Dem Antrag der Fraktion SPD/Parteifreie bei HH-Stelle 5800.9359 für die Ersatzbeschaffung von Ruhebänken und Pflanztrögen 10.000 € im Jahr 2011 einzustellen, wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 24
Nein: 5
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 29
Abwesend:
2.BM Fuchs
StR Ziegenaus
Beschluss 7:
Dem Antrag der Fraktion SPD/Parteifreie bei HH-Stelle 6900.9320 (Hochwasserschutz Bachern, Grunderwerb) Mittel in Höhe von 30.000 € einzustellen, wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 27
Nein: 2
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 29
Abwesend:
2.BM Fuchs
StR Ziegenaus
Beschluss 8:
Dem Antrag der Fraktion SPD/Parteifreie für die Ersatz-Beschaffungen im Bauhof bei HH-Stelle 7700.9359 Mittel in Höhe von 198.000 € einzustellen, wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 8
Nein: 21
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 29
Abwesend:
2.BM Fuchs
StR Ziegenaus
Beschluss 9:
Die Einsparungsvorschläge von Bündnis 90/Die Grünen werden als ein Antrag im Ganzen zur Abstimmung gestellt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 20
Nein: 9
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 29
Abwesend:
2.BM Fuchs
StR Ziegenaus
Beschluss 10:
Dem Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 11.2.2011 wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 2
Nein: 27
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 29
Abwesend:
2.BM Fuchs
StR Ziegenaus
Beschluss 11:
Abstimmungsergebnis:
Ja: 27
Nein: 2
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 29
Abwesend:
2.BM Fuchs
StR Ziegenaus
Abstimmungsergebnis siehe bei Beschluss