Der Finanzausschuss nimmt zur Kenntnis, dass die Errichtung von Kfz-Stellplätzen entsprechend der städtischen Förderrichtlinien nicht bezuschusst werden kann.

 

Ein Zuschuss könnte als sonstige freiwillige Leistung gewährt werden.

 

Ein städtischer Zuschuss wird gewährt:

 

Für die Neuanlage von 18 Kfz-Stellplätzen am Kindergarten Hlg. Familie am Wanderweg wird der Kath. Kirchenstiftung St. Michael, Ottmaring ein maximaler Höchstzuschuss von 12.000 € bewilligt. Der Zuwendungsbemessung werden dabei 20.000 zuwendungsfähige Kosten (Einfachbauweise) sowie ein Fördersatz von 60 % zugrunde gelegt.

 

Dem Stadtrat wird empfohlen, die entsprechenden Haushaltsmittel verbindlich im Haushalt 2012 einzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:                                             5

Nein:                                          8

Pers. beteiligt:                           0

Anwesend:                              13