Sitzung: 15.03.2012 Stadtrat
Beschluss: geändert beschlossen
VERMÖGENSHAUSHALT
HHSt. 1300.9359.01 – FFW: Ersatz Beschaffung Einsatzkleidung + VE für
2013
Beschluss 1:
Der Haushaltsansatz für das Jahr 2012 wird um 32.000 € erhöht.
Der Haushaltsansatz für das Jahr 2013 wird um 20.000 € gekürzt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 29
Nein: 0
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 29
Abwesend:
StR Büchler
StR Dr. Mersdorf
HHSt. 1300.9404 – Feuerwehrhaus Ottmaring: Erweiterung FW-Gebäude
Beschluss 2:
Der Haushaltsansatz 2012 wird um 15.000 € erhöht.
Der Haushaltsansatz 2013 wird um 15.000 € gekürzt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 29
Nein: 0
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 29
Abwesend:
StR Büchler
StR Dr. Mersdorf
HHSt. 1300.3610.02 – Schutzkleidung Beteiligung Verein
Beschluss 3:
Der Haushaltsansatz 2012 wird um 10.000 € erhöht.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 29
Nein: 0
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 29
Abwesend:
StR Büchler
StR Dr. Mersdorf
HHSt. 2101.9359 – Sonderbedarf an Schulen
Beschluss 4:
Der Haushaltsansatz 2012 wird um 10.000 € erhöht.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 29
Nein: 0
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 29
Abwesend:
StR Büchler
StR Dr. Mersdorf
HHSt. 2101.9400.03 – Theresia-Gerhardinger-GS/Sanierung Außentreppe
Aula
Beschluss 5:
Der Haushaltsansatz 2012 wird um 120.000 € erhöht.
Der Haushaltsansatz 2013 wird um 120.000 € gekürzt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 27
Nein: 2
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 29
Abwesend:
StR Büchler
StR Dr. Mersdorf
HHSt. 2101.9401.05 – GS-Süd Holzschutz/Dachkonstruktion
Beschluss 6:
Der Haushaltsansatz 2012 wird um 35.000 € erhöht.
Der Haushaltsansatz 2013 wird um 35.000 € gekürzt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 27
Nein: 2
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 29
Abwesend:
StR Büchler
StR Dr. Mersdorf
HHSt. 2101.9404.06 – GS/HS Stätzling Sanierung Fensterelement Foyer GS
Beschluss 7:
Der Haushaltsansatz 2012 wird um 85.000 € erhöht.
Der Haushaltsansatz 2014 wird um 85.000 € gekürzt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 27
Nein: 2
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 29
Abwesend:
StR Büchler
StR Dr. Mersdorf
HHSt. 2101.9404.11 – GS/HS Stätzling Sanierung Fensterelement Foyer HS
Beschluss 8:
Der Haushaltsansatz 2012 wird um 300.000 € erhöht.
Der Haushaltsansatz 2014 wird um 300.000 € gekürzt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 27
Nein: 2
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 29
Abwesend:
StR Büchler
StR Dr. Mersdorf
HHSt. 2102.9404.05 – GS/HS Stätzling Erneuerung Holzsteg
Beschluss 9:
Der Haushaltsansatz 2012 wird um 180.000 € gekürzt.
Der Haushaltsansatz 2013 wird um 180.000 € erhöht.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 3
Nein: 27
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StR Büchler
HHSt. 2102.9404.16 – GS/HS Stätzling Erneuerung WC
Beschluss 10:
Der Haushaltsansatz 2012 wird um 30.000 € erhöht.
Der Haushaltsansatz 2014 wird um 30.000 € gekürzt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 30
Nein: 0
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StR Büchler
HHSt. 2102.9404.17 – GS/HS Stätzling Dachsanierung Nordflügel
Beschluss 11:
Der Haushaltsansatz 2012 wird um 100.000 € erhöht.
Der Haushaltsansatz 2013 wird um 100.000 € gekürzt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 30
Nein: 0
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StR Büchler
HHSt. 2101.9408.01 – GS Ottmaring Sicherheitsbeleuchtung Turnhalle
Beschluss 12:
Der Haushaltsansatz 2012 wird um 20.000 € erhöht.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 30
Nein: 0
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StR Büchler
2101.3599 Kostenbeteiligung Jugendverkehrsschule
Beschluss 13:
Der Haushaltsansatz 2012 wird um 203.000 € erhöht.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 30
Nein: 0
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StR Büchler
2101.9551.01 – Sportplatz Hermann-Löns-Straße – restliche Sanierung
Allwetterplatz-Reinigung
Beschluss 14:
Der Haushaltsansatz 2012 wird um 3.000 € erhöht.
Der Haushaltsansatz 2013 wird um 3.000 € gekürzt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 30
Nein: 0
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StR Büchler
2101.9551.02 – Sportplatz Herrmann-Löns-Straße – Ausbesserung
Laufbahn-Reinigung
Beschluss 15:
Der Haushaltsansatz 2012 wird um 3.000 € erhöht.
Der Haushaltsansatz 2013 wird um 3.000 € gekürzt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 30
Nein: 0
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StR Büchler
HHSt. 2104.9359 – Sonderbedarf Sporthalle Friedberg,
Ersatzbeschaffungen
Beschluss 16:
Der Haushaltsansatz 2012 wird um 15.000 € erhöht.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 28
Nein: 2
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StR Büchler
HHSt. 2104.9400.07 – Sonderbedarf Sporthalle Friedberg:
Bühnenbeleuchtung
Nach kontroverser Diskussion wird der Antrag von SPD-Parteifreie, den Haushaltsansatz von 18.000 € auf 0 zu setzen und auf die Bühnenbeleuchtung zu verzichten, zurückgenommen. Der Haushaltsansatz in geplanter Höhe von 18.000 € wird belassen und mit Sperrvermerk versehen.
Beschluss 17:
Der Haushaltsansatz 2012 in Höhe von 18.000 € wird mit Sperrvermerk versehen.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 30
Nein: 0
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StR Büchler
HHSt. 3201.9359 – Heimatmuseum Ersatzbeschaffung
FrV Rockelmann begründet die Streichung von 13.000 €, da im Moment der falsche Zeitpunkt für eine Beschaffung sei.
Beschluss 18:
Der Haushaltsansatz 2012 wird um 13.000 € gekürzt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 28
Nein: 2
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StR Büchler
HHSt. 3203.9400 – Zwischenlagerung Museumsgüter (Leihgaben)
SPERRVERMERK
FrV Rockelmann weist erneut darauf hin, dass die Exponate aus dem Heimatmuseum in anderen Museen während der Umbauzeit ausgestellt werden sollen. Daher müsse der angesetzte Betrag mit Sperrvermerk versehen werden.
1.BM Dr. Bergmair informiert, dass er bereits mit der Museumsleitung Fr.Dr. Arnold-Becker über dieses Thema gesprochen habe. Es seien bereits Kontakte hergestellt worden, die Angelegenheit erweise sich jedoch als schwierig.
Beschluss 19:
Der Haushaltsansatz 2012 in Höhe von 65.000 € wird mit Sperrvermerk versehen.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 30
Nein: 0
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StR Büchler
HHSt. 3400.9358 – Beschaffung von Kunstgegenständen Skulpturenpfad
Beschluss 20:
Der Haushaltsansatz 2012 wird um 10.000 € erhöht.
Die Beschreibung der Haushaltsstelle lautet neu „Beschaffung von Kunstgegenständen“.
Das Wort „Skulpturenpfad“ wird gestrichen.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 30
Nein: 0
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StR Büchler
HHSt. 3700.9400.05 – Kriegerdenkmal Bahnhofstraße Sanierung
HHSt. 3700. 9400.14 – Planung Denkmal für Opfer der Kriege
Nach kontroverser Diskussion einigt man sich auf eine Vorziehung der Haushaltsmittel von 20.000 € von 2013 auf das Jahr 2012. Als Kompromiss werde der Ansatz allerdings mit einem Sperrvermerk versehen.
FrVe Eser-Schuberth erläutert den Antrag der Grünen auf die Planung eines Denkmales für die Opfer der Kriege. Der beantragte Haushaltsansatz von 3.000 € sei lediglich für eine Planung vorgesehen. Die Umsetzung sei erst später vorgesehen.
Beschluss 21:
Der Haushaltsansatz bei HHSt. 3700.9400.05 in Höhe von 20.000 € aus dem Jahr 2013 wird in das Jahr 2012 vorgezogen. Der Ansatz ist mit Sperrvermerk zu versehen.
Für die Planung eines Denkmales für die Opfer der Kriege ist bei HHSt. 3700.9400.14 ein Haushaltsansatz in Höhe von 3.000 € einzuplanen.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 30
Nein: 0
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StR Büchler
HHSt. 3700.9870.13 – Zuschuss Priesterhaus (FPOA 17.2.2011)
FrVe Eser-Schuberth erläutert den Änderungsvorschlag der Grünen. Der Zuschussbetrag in Höhe von 54.000 € solle komplett aus dem Haushalt gestrichen werden. Die Vorlage des Finanzreferenten ist bitte dahingehend zu korrigieren.
Beschluss 22:
Der Haushaltsansatz für das Jahr 2012 in Höhe von 54.000 € wird gestrichen.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 2
Nein: 28
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StR Büchler
HHSt. 4603.9350 – Neubeschaffung Budget Juze Aichacher Straße
Beschluss 23:
Der Haushaltsansatz für das Jahr 2012 wird um 6.000 € erhöht.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 30
Nein: 0
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StR Büchler
HHSt. 4602.9450 01-09 Jugendpflegeeinrichtungen minus 5 Prozent:
HHSt. 4602.9450.01 – Generalsanierung Bgm.-Schlickenrieder-Straße 1,
Derching
HHSt. 4602.9450.03 – Vereinsheim Rinnenthal: Fensterüberarbeitung
HHSt. 4602.9450.05 – Vereinsheim Rinnenthal: Fassadensanierung
HHSt. 4602.9450.06 – Vereinsheim Eisenberg 1, Friedberg:
Fenstererneuerung
HHSt. 4602.9450.08 – Vereinsheim Harthausen, Dasinger Straße 54,
Erneuerung Tor
HHSt. 4602.9450.09 – Vereinsheim Eisenberg 1, Friedberg: Dacherneuerung
Westseite
Beschluss 24:
Der Haushaltsansatz für das Jahr 2012 wird bei HHSt. 4602.9450.01,03,05,06 und 08 um jeweils 1.000 € und bei HHSt. 4602.9450.09 um 2.000 € gekürzt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 2
Nein: 28
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StR Büchler
HHSt. 4641.9403.05 – Kindergarten Derching: Erneuerung Fußbodenbelag
FinR Schuß kann den Vorschlag von SPD-Parteifreie nicht versehen, für das Jahr 2013 ein Plus von 120.000 € vorzusehen, was FrV Rockelmann sofort dahingehend beantwortet, dass es sich hier um ein Missverständnis handle. Der Betrag sei aus der Änderungsliste zu streichen.
StRin Krendlinger setzt sich dafür ein, dringend den Fußboden zu erneuern.
Beschluss 25:
Der Haushaltsansatz für das Jahr 2012 wird um 6.000 € erhöht.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 30
Nein: 0
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StR Büchler
HHSt. 4641.9870.03 Evangelischer Kindergarten Herrgottsruhstraße
StR Feile begründet die Verschiebung der Haushaltsmittel von 2012 auf 2013 damit, dass der Baubeginn der Evangelischen Gemeinde zurzeit noch nicht bestimmbar sei. Die Förderung sei im Jahr 2012 nicht mehr erforderlich.
Beschluss 26:
Der Haushaltsansatz für das Jahr 2012 wird um 150.000 € gekürzt.
Der Haushaltsansatz für das Jahr 2013 wird um 150.000 € erhöht.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 30
Nein: 0
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StR Büchler
HHSt. 4641.9870.05 – Kindergarten Wulfertshausen
Beschluss 27:
Der Haushaltsansatz für das Jahr 2012 wird um 150.000 € erhöht.
Der Haushaltsansatz für das Jahr 2013 wird um 150.000 € gekürzt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 30
Nein: 0
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StR Büchler
HHSt. 5500.9269 – Inanspruchnahme Bürgschaft Sportkegler Friedberg an
BayernLabo
Beschluss 28:
Der Haushaltsansatz für das Jahr 2012 wird um 36.000 € erhöht.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 30
Nein: 0
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StR Büchler
HHSt. 5600.9500 – Sportparcour
FrV Kleist begründet seinen Antrag und die Einstellung von Haushaltsmitteln ins Jahr 2013.
Beschluss 29:
Für das Haushaltsjahr 2013 sind bei HHSt. 5600.9500 Mittel in Höhe von 50.000 € vorzusehen.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 19
Nein: 11
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StR Büchler
HHSt. 5702.9400.04 – Friedberger See Behinderten-WC
Beschluss 30:
Der Haushaltsansatz für das Jahr 2012 wird um 80.000 € erhöht.
Der Haushaltsansatz für das Jahr 2013 wird um 80.000 € gekürzt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 30
Nein: 0
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StR Büchler
HHSt. 5800.3400 – Park- und Gartenanlagen: Grundstücksverkaufserlös
Nähe Auer
Beschluss 31:
Der Haushaltsansatz für das Jahr 2012 wird um 67.000 € erhöht.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 30
Nein: 0
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StR Büchler
HHSt. 5900.9500.04 – Nordic Walking
StRin Reißner begründet den Antrag. Die einzuplanenden 2.000 € seien lediglich für die Planung der Strecke vorgesehen. Die Entstehung folge erst später.
Beschluss 32:
Der Haushaltsansatz für das Jahr 2012 wird um 2.000 € erhöht.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 26
Nein: 4
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StR Büchler
HHSt. 6200.9320.06 – GewG Derching: Rückabwicklung Fläche Firma
Segmüller
HHSt. 6200.3401.04 – GewG Derching: Wiederverkauf Fläche Firma
Segmüller
Beschluss 33:
Der Haushaltsansatz bei HHSt. 6200.9320.06 wird für das Jahr 2013 und 2014 mit jeweils 1.210.000 € erhöht.
Der Haushaltsansatz bei HHSt. 6200.3401.04 wird für das Jahr 2013 und 2014 mit jeweils 1.210.000 € erhöht.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 28
Nein: 2
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StR Büchler
HHSt. 6200.3401.04 – Gewerbegebiet Friedberg Park an der A 8
Beschluss 34:
Der Haushaltsansatz für das Jahr 2012 wird um 600.000 € erhöht.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 30
Nein: 0
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StR Büchler
HHSt. 6400.9501.02 – Fußgängersteg Bahnhof Vorplanungskosten
Beschluss 35:
Der Haushaltsansatz für das Jahr 2012 wird um 40.000 € erhöht.
Der Haushaltsansätze für die Jahre 2014 und 2015 sind mit jeweils 500.000 € anzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 17
Nein: 13
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StR Büchler
HHSt. 6400.9581.03 – Fuß- und Radweg entlang Afrastraße
Beschluss: 36:
Der Haushaltsansatz für das Jahr 2012 wird um 10.000 € erhöht.
Der Haushaltsansatz für das Jahr 2013 wird um 100.000 € erhöht.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 15
Nein: 15
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StR Büchler
HHSt. 6400.9581.12 – Allgemeiner Straßenbau: Volksfestplatz
Deckensanierung
Beschluss 37:
Der Haushaltsansatz für das Jahr 2012 wird um 40.000 € gekürzt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 30
Nein: 0
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StR Büchler
HHSt. 6400.9582.06 – Allg.Straßenbau Friedberg-Mitte: Markierung
Parkplätze Altstadt
Beschluss 38:
Der Haushaltsansatz für das Jahr 2012 wird um 10.000 € gekürzt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 12
Nein: 18
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StR Büchler
HHSt. 6400.9582.09 – Allg.Straßenbau Friedberg-Mitte: Markierung
Stadtgebiet
Beschluss 39:
Der Haushaltsansatz für das Jahr 2012 wird um 10.000 € gekürzt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 12
Nein: 18
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StR Büchler
HHSt. 6401.9581.05 – Allg.Straßenbau Friedberg-Nord: Deckensanierung
Derchinger Straße
Beschluss 40:
Der Haushaltsansatz für das Jahr 2012 wird um 60.000 € gekürzt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 2
Nein: 28
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StR Büchler
HHSt. 6401.9581.08 – Rückbau AIC 25 alt, Derching Kreisel neue
Bergstraße
Beschluss 41:
Der Haushaltsansatz für das Jahr 2012 wird um 10.000 € gekürzt.
Der Haushaltsansatz für das Jahr 2013 wird um 140.000 € gekürzt.
Der Haushaltsansatz für das Jahr 2014 wird um 60.000 € gekürzt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 6
Nein: 24
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StR Büchler
HHSt. 6402.9321.07 – Grunderwerb Geh- und Radweg, Harthausen-Rinnenthal
BauR Haupt informiert, dass der Grunderwerb nicht in trockenen Tüchern sei und die Förderfähigkeit bei der Regierung von Schwaben erst geklärt werden müsse. Daher sei eine Planung im Jahr 2012 noch nicht möglich.
Beschluss 42:
Der Haushaltsansatz für das Jahr 2013 wird um 50.000 € erhöht.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 28
Nein: 2
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StR Büchler
HHSt. 6402.8601.02 – Neubau Geh- und Radweg Paar-Wiffertshausen
Beschluss 43:
Der Haushaltsansatz für das Jahr 2012 wird um 160.000 € gekürzt.
Der Haushaltsansatz für das Jahr 2013 wird um 110.000 € erhöht.
Der Haushaltsansatz für das Jahr 2014 wird um 150.000 € gekürzt.
Der Haushaltsansatz für das Jahr 2015 wird um 200.000 € erhöht.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 30
Nein: 0
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StR Büchler
HHSt. 6402.9581.05 – Rederzhausen, Lindenauer Straße
Beschluss 44:
Der Haushaltsansatz für das Jahr 2012 wird um 60.000 € gekürzt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 30
Nein: 0
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StR Büchler
HHSt. 6752.9359 – Ersatzbeschaffung Winterdienst: Streuer
Beschluss 45:
Der Haushaltsansatz für das Jahr 2012 wird um 4.000 € erhöht.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 30
Nein: 0
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StR Büchler
HHSt. 6900.3610 – Staatszuschüsse Hochwasserfreilegung Bachern
Beschluss 46:
Der Haushaltsansätze für das Jahr 2014 und 2015 werden jeweils um 270.000 € erhöht.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 28
Nein: 1
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 29
Abwesend:
StR Büchler
FrVe Eser-Schuberth
HHSt. 7332.9359 – Weihnachtsbeleuchtung unter Beteiligung des
Aktivrings
Beschluss 47:
Der Haushaltsansatz wird für das Jahr 2012 unter Beteiligung des Aktivrings in Höhe von 2.000 € um 4.000 € erhöht.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 29
Nein: 0
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 29
Abwesend:
StR Büchler
FrVe Eser-Schuberth
HHSt. 7610.9870 – Breitbandversorgung zusätzliche Verbesserungen
Kernstadt und restliche Stadtteile
Beschluss 48:
Der Haushaltsansatz für das Jahr 2012 wird um 100.000 € erhöht.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 27
Nein: 2
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 29
Abwesend:
StRin Becke
StR Büchler
HHSt. 7691.9350 – WC Container mit Werbung am Bahnhof und Linie 6
Beschluss 49:
Der Haushaltsansatz für das Jahr 2012 wird um 20.000 € erhöht.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 29
Nein: 0
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 29
Abwesend:
StR Büchler
StR Trübenbacher
HHSt. 7700.9320 – Grunderwerb Bauhofverlegung
HHSt. 7700.9400 – Bauhofneubau
HHSt. 7700.9401 – Sonstige baulichen Verbesserungen städtischer
Baubetriebshof
HHSt. 7700.9401.01 bis 08 – Sanierung Heizung Aufenthaltsraum,
Erneuerung Heizung (Gebäudetrakt Nord), Sanierung Flachdach Schreinerei,
Sanierung Flachdach Bürocontainer, Ersatzbau Gärtnereigebäude,
Finanzplanungsansatz, Erneuerung – 5 Hallentore, Neubau Lagerhalle;
HHSt. 7700.3400.01 – Verkauf altes Geländer städtischer Baubetriebshof
HHSt. 7700.3400.02 – Verkauf Gelände „Luginsland“
1.BM Dr. Bergmair informiert über einige von ihm geführten Gespräche. Er sehe, dass die Situation am alten Bauhof zunehmend unerträglich werde. Der Zustand der Gebäude sei marode und es müsse etwas getan werden. Es sei geboten, nochmals darüber zu entscheiden, wie weiter vorgegangen werden solle. Es sei zu entscheiden, wie dieser Zustand mittelfristig in den nächsten 5-10 Jahren geändert werden könne. Das Jahr 2012 müsse genutzt werden, den Aufgabenkatalog abzuarbeiten. Dazu gehöre eine umfangreiche Diskussion und Entscheidung des Stadtrates, wohin der neue Bauhof verlegt werden solle. Die Standortfrage sei entscheidend. Er sehe mehrere Alternativen, die jedoch noch nicht öffentlich gemacht werden können. Es erfordere noch einige Arbeit für den Stadtrat. Außerdem müsse noch einmal entschieden werden, wie mit dem frei werdenden Gelände umgegangen werden solle. Dies sei bereits vor einigen Jahren Thema gewesen und habe sich als schwierig herausgestellt. Er könne sich ernsthaft vorstellen, dass für Entscheidungen das Jahr 2012 genutzt werden könne. Alles andere sei unrealistisch. Der Zeitplan für einen Neubau, wie er von der CSU vorgeschlagen werde, könne nicht eingehalten werden. Es müsse alles überdacht und strukturiert werden. Weiter müsse überlegt werden, ob die Stadt selbst oder aber eine andere Rechtsform künftig gewählt werde. Auch hier gebe es schon Informationen die geprüft werden müssten.
FrV Kleist hält es für wichtig, das Thema Bauhof schnell auf den Tisch der entscheidenden Gremien zu bringen. Deswegen habe die CSU auch den Antrag zum Haushalt gestellt. Die Zustände im Bauhof seien nicht mehr tragbar. Gespräche müssen geführt werden und zeitgleich über die Verwertung des jetzigen Geländes entschieden werden. Die Absichtserklärung von 1.BM Dr. Bergmair sei der richtige Weg und die CSU könne somit den Komplex „Bauhof“ Anträge für den Haushalt soweit zurücknehmen. Er bitte jedoch, alle eingestellten Haushaltsansätze für das Jahr 2012 mit Sperrvermerk zu versehen.
Beschluss 50:
Alle eingestellten Haushaltsmittel bei HHSt. 7700.9401.01 bis 08 für das Jahr 2012 werden mit Sperrvermerk versehen.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 30
Nein: 0
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StR Büchler
HHSt. 8805.9400.04 – Obdachlosenunterbringung Modernisierung, Einbau
Heizung
Beschluss 51:
Der Haushaltsansatz für das Jahr 2012 wird um 30.000 € erhöht.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 30
Nein: 0
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StR Büchler
HHSt. 8811.3402 – Verkaufserlöse Burgwallstraße 14 und NKD
FrV Kleist begründet den Antrag der CSU, auf den Verkauf der Immobilien Burgwallstraße 14 und NKD-Gebäude zu verzichten. In seiner Fraktion sei sehr differenziert darüber diskutiert worden. Er schlage vor, über den Verkauf der beiden Immobilien separat abzustimmen. Er sei bereit die Gebäude auf dem Markt anzubieten. Eine Veräußerung könne er sich vorstellen. Einem Verkauf werde nicht blanko zugestimmt, sondern man wolle wissen, wer die Interessenten seien. Über einen Verkauf könne später im zuständigen Ausschuss entschieden werden.
FrV Rockelmann hält die vorgesehenen Beträge, die von der Verwaltung im Haushalt eingestellt seien, für richtig und möchte einem Verkauf zustimmen.
3.BM Losinger wird sich einer Veräußerung des NKD-Gebäudes auf keinen Fall anschließen. Bei der Burgwallstraße sehe er die Mieterlöse und sehe auch hier eine Veräußerung als unsinnig. Mit den Ansätzen im Haushalt könne er leben. Auch er möchte eine separate Abstimmung.
StR Reißer möchte das Objekt Burgwallstraße verkaufen und das NKD-Gebäude behalten. Das NKD-Gebäude habe einen Zugang zur Garage-Ost und müsse für die Stadt Friedberg im Eigentum bleiben.
Beschluss 52:
Dem Verkauf der Immobilie Burgwallstraße 14 wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 21
Nein: 9
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StR Büchler
Beschluss 53:
Dem Verkauf der Immobilie NKD-Gebäude, Ludwigstraße 27 wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 18
Nein: 12
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StR Büchler
HHSt. 9000.3614 – Pauschaler Investitionszuschuss lt. Bescheid v.
29.2.2012
Beschluss 54:
Der Haushaltsansatz für das Jahr 2012 wird um 3.000 € erhöht.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 30
Nein: 0
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StR Büchler
HHSt. 9121.9777 – Rücklagenzuführung
aus Mehrerlös Gewerbebaulandverkauf GewG Derching
Beschluss 55:
Der Haushaltsansatz für das Jahr 2012 wird um 600.000 € erhöht.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 30
Nein: 0
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StR Büchler
VERWALTUNGSHAUSHALT
1.BM Dr. Bergmair schlägt vor, zur Vorsorge im Falle des
Helikopter-Streits gegen die Ansiedlung der Hubschrauberschule Heli Aviation
für juristische Schritte 10.000 € einzuplanen.
Beschluss 56:
Der Haushaltsansatz für das Jahr 2012 wird bei HHSt. 0200.6552 um 10.000 € erhöht.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 30
Nein: 0
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StR Büchler
xxxx.4xxx – Besoldungserhöhung,
Umlageerhöhung Beamte
Beschluss 57:
Der Haushaltsansatz für das Jahr 2012 wird um 100.000 € erhöht.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 30
Nein: 0
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StR Büchler
xxxx.4xxx Personalkosten
pauschale Kürzung aufgrund RE 2011
Beschluss 58:
Der Haushaltsansatz für das Jahr 2012 wird um 176.000 € gekürzt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 17
Nein: 13
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StR Büchler
HHSt. 0100.6554 –
Prüfungsgebühr überörtliche Prüfung BayKPV
Beschluss 59:
Der Haushaltsansatz für das Jahr 2012 wird um 35.000 € erhöht.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 30
Nein: 0
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StR Büchler
HHSt. 0300.6610 –
Mitgliedsbeitrag Gemeindetag – Beitragserhöhung
Beschluss 60:
Der Haushaltsansatz für das Jahr 2012 wird um 900 € erhöht.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 30
Nein: 0
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StR Büchler
HHSt. 0689.5000 –
Gebäudeunterhalt Marienplatz 5
Beschluss 61:
Der Haushaltsansatz für das Jahr 2012 wird um 1000 € erhöht.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 30
Nein: 0
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StR Büchler
HHSt. 3310.7130 –
Mitgliedsbeitrag Landestheater Schwaben – Beitragserhöhung
Beschluss 62:
Der Haushaltsansatz für das Jahr 2012 wird um 300 € erhöht.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 30
Nein: 0
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StR Büchler
1.BM Dr. Bergmair
beendet die Haushaltsberatungen. Die
Haushaltsberatungen mit Satzungsbeschluss werden bei HHSt. 2109.4xxx in der
Stadtratsitzung am 29.3.2012 fortgesetzt.
Abstimmungsergebnis siehe bei Beschluss