Sitzung: 21.03.2013 Stadtrat
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 29
Vorlage: 2013/079
Beschluss
1:
1.
Die
Stadt Friedberg erkennt den Bedarf zusätzlicher funktionaler Raumflächen im
Kindergarten xxxx
xxxxxxx xxxxxxxxx
unter der
Voraussetzung an, dass auch die Fachbehörden einer Erweiterung zustimmen. Für
die Umsetzung dieser Erweiterung stellt die Stadt Friedberg verbindlich die
Förderung in Aussicht, indem sie bis zur Erreichung der förderfähigen
Investitionskosten die Baukosten hierauf zu 100 % übernimmt. Entstandene Kosten
über die Fördergrenze (Anmerkung: vorerst max. xxxxxxxxxx €x werden nicht gefördert.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 29
Nein: 0
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 29
Abwesend:
StRin Becke
3.BM Losinger
Beschluss 2:
2. Die
entsprechende Bauplanungen zur Darstellung und Darlegung der geplanten baulichen
Umsetzung haben unter Einschaltung der Stadt Friedberg sowie der Fachbehörden
durch den Träger zu erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 29
Nein: 0
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 29
Abwesend:
StRin Becke
3.BM Losinger
Beschluss 3:
3. Die
Mittelbereitstellung für den Investitionszuschuss ist im städtischen Haushalt
2014 verbindlich vorzusehen.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 29
Nein: 0
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 29
Abwesend:
StRin Becke
3.BM Losinger
Beschluss
4:
4. Ein
zusätzlicher Ausbau für die Schulkinderbetreuung (Hort) ist derzeit nicht
weiter zu verfolgen, nachdem die Stadt Friedberg hierzu eigene Angebote
vorhält.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 24
Nein: 5
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 29
Abwesend:
StRin Becke
3.BM Losinger
Abstimmungsergebnis siehe bei Beschluss