Beschluss 1:

 

Bei der geplanten Erneuerung und Verbesserung der Ortsdurchfahrt (OD) Derching, Bürgermeister-Schlickenrieder-Straße, wird auf die aus städtebaulichen Gründen entstehenden Mehrkosten gegenüber einem sonst üblichen Standardausbau verzichtet.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:                                           29

Nein:                                          0

Pers. beteiligt:                           0

Anwesend:                              29

     

Abwesend:

StR Scharold

StR Trübenbacher

 

 

Beschluss 2:

 

Bei Realisierung der aufwendigeren „CityLightPlus“-Beleuchtung ergeben sich Mehrkosten von rund xxxxxxxxx €x Die Ausführung eines Gehwege-Pflasterbelages anstatt Asphalt in der Ortsmitte der OD Derching verursacht zusätzliche Kosten von rund xxxxxxxxx €x

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:                                           27

Nein:                                          2

Pers. beteiligt:                           0

Anwesend:                              29

     

Abwesend:

StR Scharold

StR Trübenbacher

 

 

Beschluss 3:

 

Diese aus heutiger Sicht dadurch entstehenden Mehrkosten von xxxxxxxxx € werden nicht beim beitragsfähigen Ausbauaufwand berücksichtigt. Für die beitragspflichtigen Anlieger ergibt sich bei einem Anliegeranteil von 55 % eine Entlastung von insgesamt rund xxxxxxxxx €x

 

Der Stadtrat sieht keine Notwendigkeit, diese Handhabung trotz der in der Vergangenheit vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband geäußerten Bedenken aufzugeben. Die Verwaltung hat beim Vollzug der Ausbaubeitragssatzung in vergleichbaren Fällen weiterhin einen entsprechenden Mehrkostenverzicht zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:                                           29

Nein:                                          0

Pers. beteiligt:                           0

Anwesend:                              29

     

Abwesend:

StR Scharold

StR Trübenbacher

 

 

Abstimmungsergebnis siehe bei Beschluss