Sitzung: 22.05.2014 Stadtrat
Beschluss: ohne Beschluss
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 31
FrV Rockelmann gibt bekannt, dass die Parteifreien Bürger Friedberg, Frau Böhm (FDP) und Herr Nießner (ödp) sich zu einer Fraktionsgemeinschaft zusammenschließen würden, um sich besser auf die Stadtrats- und Ausschusssitzungen vorbereiten zu können, ohne die jeweiligen Positionen der drei Gruppierungen zu verlassen.
KommR Basch informiert, dass vom 3. bis 16. Juli das Volksbegehren „Ja zur Wahlfreiheit zwischen G9 und G8“ laufe. Dazu lägen Eintragungslisten im Bürgerbüro aus. Darüber hinaus gebe es am Sonntag, 13.7. nachmittags für 2 Stunden Eintragungszeiten in der Schule in Ottmaring und Stätzling. Für die Eintragungszeiten in den Schulen Ottmaring und Stätzling würde er eine Liste in Umlauf geben, in die sich Gremiumsmitglieder bitte eintragen sollten, die sich bereit erklären würden, die Aufsicht in den Schulen während der Eintragungszeiten zu übernehmen.
Weiter gibt KommR Basch bekannt, dass ab sofort WLAN im Sitzungssaal vorhanden sei. Einloggen gehe mit dem Kennwort„StadtFDB2014!“ unter dem Netzwerk „Sitzungssaal“.
Abschließend informiert KommR Basch, dass zur Aktion Stadtradeln, eine Aktion zum Klimabündnis zum Radeln für ein gutes Klima vom 1. Juli bis 21. Juli eingeladen werde.
FinR Schuß informiert anhand einer Bildpräsentation an der Leinwand den aktuellen Sachstand zum Museumsdepot am neuen Standort im Businesspark und erläutert den derzeitigen Ablauf- und Zeitplan. Die Baugenehmigungsanträge und Zuschussanträge seien so gut wie fertig. Derzeit würde das Leistungsverzeichnis der einzelnen Gewerke erstellt. Die großen Gewerksvergaben würden dann in der Stadtratssitzung am 24. Juli zum Beschluss vorgelegt. Anfang August 2014 sei Baubeginn, die Endfertigstellung im ersten Quartal 2015. Zum Ende des derzeitigen Vertragsverhältnisses für das Museumsdepot würden alle vorhandenen Güter umgelagert werden können. Ein gewisser Unsicherheitsfaktor ist jedoch das Wetter, so dass bei einem ungewöhnlich frühen Wintereinbruch der Terminplan nicht gehalten werden könne.
1.BM Eichmann ergänzt, dass die Sonderausstellung zur 750-Jahr-Feier im Schloss bis Ende des Jahres verlängert werden könne. Der Baubeginn im Schloss in diesem Bereich sei für Februar 2015 vorgesehen. In der Stadtratssitzung am 3. Juli werde der Ablaufplan zum Thema Schloss noch einmal behandelt und die Grundlagen für die Erstellung der Leistungsverzeichnisse im Rahmen des 60%-Beschlusses geschaffen.