Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorschlag 1

 

Die Stadt Friedberg erlässt aufgrund der Art. 2, 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) vom 4. April 1993 (GVBl. S. 264), zuletzt geändert durch Gesetz vom

11. März 2014 (GVBl. S. 70) (FN BayRS 2024-1-I) folgende

 

Änderungssatzung zur

 

Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

 

 

§ 1

 

Die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung vom 22.12.2004, zuletzt geändert durch Satzung vom 22.04.2013, wird wie folgt geändert:

 

1.    In § 6 Nr. 1 wird die Zahl „€ 5,00“ durch die Zahl „€ 6,00“ ersetzt.

2.    In § 6 Nr. 2 wird die Zahl „€ 13,00“ durch die Zahl „€ 15,00“ ersetzt.

3.    In § 6 Nr. 3 wird die Zahl „€ 8,00“ durch die Zahl „€ 10,00“ ersetzt.

 

§ 2

 

Diese Satzung tritt am 01.01.2016 in Kraft.

 

 

Friedberg, den

Stadt Friedberg

 

 

 

Roland Eichmann

Erster Bürgermeister


 

 

Beschlussvorschlag 2

 

Die Stadt Friedberg erlässt aufgrund der Art. 2, 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) vom 4. April 1993 (GVBl. S. 264), zuletzt geändert durch Gesetz vom

11. März 2014 (GVBl. S. 70) (FN BayRS 2024-1-I) folgende

 

Änderungssatzung zur

 

Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

 

 

§ 1

 

Die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung vom 22.12.2004, zuletzt geändert durch Satzung vom 22.04.2013, wird wie folgt geändert:

 

1.    In § 6 Nr. 1 wird die Zahl „€ 5,00“ durch die Zahl „€ 5,50“ ersetzt.

2.    In § 6 Nr. 2 wird die Zahl „€ 13,00“ durch die Zahl „€ 14,00“ ersetzt.

3.    In § 6 Nr. 3 wird die Zahl „€ 8,00“ durch die Zahl „€ 10,00“ ersetzt.

 

§ 2

 

Diese Satzung tritt am 01.01.2016 in Kraft.

 

 

Friedberg, den

Stadt Friedberg

 

 

 

Roland Eichmann

Erster Bürgermeister

 


Abstimmungsergebnis Beschlussvorschlag 1:

 

Ja:                                           14

Nein:                                   16

Pers. beteiligt:                      0

Anwesend:                         30

     

Abwesend:

StR Güntner

 

 

 

Abstimmungsergebnis Beschlussvorschlag 2:

 

Ja:                                           20

Nein:                                   10

Pers. beteiligt:                      0

Anwesend:                         30

     

Abwesend:

StR Güntner