Beschluss: ungeändert beschlossen

Der Bauausschuss nimmt den aktuellen Bedarfsplan (10-Jahres Plan) zur Ersatzbeschaffung von Feuerwehrfahrzeugen im Stadtgebiet Friedberg als Orientierungsliste zur Kenntnis – sie hat insoweit nur informatorischen Charakter und entfaltet keine Bindungswirkung.

 

Die Verwaltung wird aufgrund der angespannten Haushaltslage beauftragt, bei der Aufstellung des Haushaltsplanentwurfes die für das jeweilige Haushaltsjahr anstehenden Ersatzbeschaffungen kritisch zu prüfen und gegebenenfalls Verschiebungen vorzuschlagen.

 

Der jeweils aktualisierte Bedarfsplan ist dem Bauausschuss rechtzeitig vor Beginn der Haushaltsberatungen im Herbst zur Kenntnis zu geben.

 

Zukünftig ist vor Einstellung der Einzelmaßnahme in den jeweiligen Haushaltsplanentwurf sowie vor Ausschreibung der Ersatzbeschaffung die Zustimmung des Bauausschusses unter Darlegung des Einzelbedarfes und der gewährten Förderhöhe einzuholen.


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:                                           10

Nein:                                          0

Pers. beteiligt:                            

Anwesend:                              10

     

 

Abwesend:

Erster BM Dr. Bergmair

StR Rockelmann

FrV Fuchs

FrV Losinger