Sitzung: 17.10.2019 Stadtrat
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28
Vorlage: 2019/416
Die Konjunktur bedingte Kostenentwicklung seit Beschluss über die Neugestaltung der Bahnhofstraße im Jahr 2017 wird seitens des Stadtrates zur Kenntnis genommen.
Maßnahmenbeschluss:
Die Baumaßnahme soll entsprechend der in der Bauausschusssitzung am 26.10.2017 beschlossenen und in der Stadtratssitzung am 07.12.2017 bestätigten Entwurfsplanung (Tiefbau: Neugestaltung Bahnhofstraße mit Kreuzungsbereich Bahnhofstraße Stadtgraben und Platzgestaltung Kriegerdenkmal / Hochbau: Rückbau des Kriegerdenkmalgebäudes) im Jahr 2021 umgesetzt und das benötigte Steinmaterial im Jahr 2020 geliefert werden.
Die Maßnahme soll wie bereits Ende 2017 beschlossen im Jahr 2021 umgesetzt und das benötigte Steinmaterial im Jahr 2020 geliefert werden.
Die Verwaltung wird beauftragt, auf Grundlage der fortgeschriebenen Kosten für die Gesamtmaßnahme (Tiefbau + Hochbau) den Förderantrag bei der Regierung von Schwaben zu stellen und die Ausschreibungen für die Steinlieferung im Jahre 2020 und die Durchführung der Tiefbau und Hochbauarbeiten für das Jahr 2021 vorzubereiten bzw. entsprechend termingerecht durchzuführen.
Die Konjunktur bedingten Mehrkosten in Höhe von gerundet 533.000 € sowie die bislang noch nicht berücksichtigen Kosten für die Sanierung des Kriegerdenkmals (Hochbau) von gerundet 117.000 € sind in den städtischen Vermögenshaushalt einzustellen.
Dazu ist im Nachtragshaushalt 2020 eine Ansatzerhöhung auf der Haushaltsstelle 6310.9582.08 von + 88.000 € vorzunehmen. In der Finanzplanung 2021 ist eine Ansatzerhöhung von
+ 343.000 € sowie 2022 eine Ansatzerhöhung von + 102.000 € vorzunehmen. Die Verpflichtungsermächtigung des Jahres 2020 ist um + 445.000 € zu erhöhen.