Sitzung: 02.06.2022 Stadtrat
Beschluss: geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 29
Vorlage: 2022/179
1.Beschluss:
Der Stadtrat nimmt die Darstellung der Vorplanungen zur Umgestaltung und
Neuordnung des Volksfestplatzes zur Kenntnis.
1.Abstimmungsergebnis:
Ja: 29
Nein: 0
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 29
Abwesend:
FrVe Sasse-Feile
StR Wurzer
2.Beschluss:
Der Stadtrat stimmt der vorliegenden Vorplanung der Verkehrsanlagen und der Freianlagen zu. Die Verwaltung wird beauftragt, die noch in der bisherigen Beauftragung der Planungsbüros ent-haltene Entwurfsplanung abschließen zu lassen und dem Gremium erneut zur Beschluss-fassung vorzulegen.
2.Abstimmungsergebnis:
Ja: 18
Nein: 11
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 29
Abwesend:
FrVe Sasse-Feile
StR Wurzer
3.Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Landkreis Verhandlungen aufzunehmen über die Höhe
der von dieser zu leistenden Beteiligung, wie das im Vertrag vom 17. Oktober 2019 zur
Überlassung des Grundstücks für die neue Vinzenz-Pallotti-Schule an den Landkreis vereinbart
Wurde.
3.Abstimmungsergebnis:
Ja: 28
Nein: 1
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 29
Abwesend:
FrVe Sasse-Feile
StR Wurzer
1.Abstimmungsergebnis:
Ja: 29
Nein: 0
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 29
Abwesend:
FrVe Sasse-Feile
StR Wurzer
2.Abstimmungsergebnis:
Ja: 18
Nein: 11
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 29
Abwesend:
FrVe Sasse-Feile
StR Wurzer
3.Abstimmungsergebnis:
Ja: 28
Nein: 1
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 29
Abwesend:
FrVe Sasse-Feile
StR Wurzer