Sitzung: 20.10.2022 Stadtrat
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 22, Nein: 4, pers. beteiligt: 0, anwesend: 26
Vorlage: 2022/324
1.Beschluss:
Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, eine Minderheitsbeteiligung der Stadt an solchen Projektgesellschaften zu prüfen.
2.Beschluss:
1.Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zu einer möglichen Wärmeversorgung im Ortsteil Rinnenthal zur Kenntnis und begrüßt das Vorhaben, mit einer breiten Bürgerbeteiligung eine lokale, klimaneutrale Wärmeversorgung für den gesamten Ortsteil anzubieten. Die Verwaltung wird beauftragt, das Gremium eng über den Projektfortschritt zu berichten.
2.Der Stadtrat unterstützt grundsätzlich das Vorhaben einer lokalen Wärmeversorgung in Rinnenthal und schließt dabei die Schaffung der notwendigen planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Umsetzung mit hoher Priorität ein. Die Verwaltung wird beauftragt, eine möglicherweise nötige Bauleitplanung schnellstmöglich vorzubereiten und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen.
1.Abstimmungsergebnis:
Ja: 22
Nein: 4
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 26
Abwesend:
3. BMin Eser-Schuberth
StR Fleig
StRin Hörmann von und zu Guttenberg
StR Dr. Mersdorf
StR Stamp
2.Abstimmungsergebnis:
Ja: 25
Nein: 1
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 26
Abwesend:
3. BMin Eser-Schuberth
StR Fleig
StRin Hörmann von und zu Guttenberg
StR Dr. Mersdorf
StR Stamp