Sitzung: 20.10.2022 Stadtrat
Beschluss: geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, pers. beteiligt: 0, anwesend: 23
1.Beschluss:
Der Stadtrat nimmt vom Sachvortrag zur Haushaltsstelle im Vermögenshaushalt 7700.9400-07 (Lagerbühne Halle Lueg ins Land, Mängel Arbeitssicherheit Ansatz 35.000,00 €) Kenntnis, gibt den Haushaltsansatz in Höhe von 35.000,00 € frei und genehmigt überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 14.000,00 Euro.
2.Beschluss:
Der Stadtrat nimmt vom Sachvortrag zur Haushaltsstelle im Vermögenshaushalt 7700.9359 (Kauf von Kleingeräten Handwerker und Grüngruppen und Bauhoffahrzeugen) Kenntnis und hebt den in der Sitzung des Stadtrats am 14.06.2022 beschlossenen Sperrvermerk mit 239.000,00 € in Höhe von 55.000 € für den Kauf von Kleingeräten für die Handwerker und Grüngruppen, sowie zur Beschaffung eines GPS-Geräts auf.
3.Beschluss:
Der 3. Punkt wird auf die nächste Sitzung vertagt.
1.Abstimmungsergebnis:
Nein: 1
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 23
Abwesend:
3. BMin Eser-Schuberth
StR Fleig
StRin Hörmann von und zu Guttenberg
StR Losinger Manfred
StR Dr. Mersdorf
StRin Sasse-Feile
2.BM Scharold
StR Stamp
2.Abstimmungsergebnis:
Ja: 24
Nein: 1
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 25
Abwesend:
3. BMin Eser-Schuberth
StR Fleig
StRin Hörmann von und zu Guttenberg
StR Losinger Manfred
StR Dr. Mersdorf
StR Stamp
3.Abstimmungsergebnis:
Ja: 6
Nein: 20
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 26
Abwesend:
3. BMin Eser-Schuberth
StR Fleig
StRin Hörmann von und zu Guttenberg
StR Dr. Mersdorf
StR Stamp