Sitzung: 09.02.2023 Stadtrat
Beschluss: geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27
Vorlage: 2023/015
1.Beschluss:
Von der HHSt. 6311.9583 (Sanierung AIC 25
alt) werden von dem Haushaltsansatz 2023 in Höhe von 1.360.000,-- € 50.000,-- €
zur sofortigen Bewirtschaftung freigegeben.
Abstimmungsergebnis:
Ja:
27
Anwesend:
27
Abwesend:
StRin Gerber
StR Pfundmeir
FrV Sasse-Feile
StR Wurzer
2.Beschluss:
Von der HHSt. 6310.9506
(Straßenerhaltungsmanagement) werden von dem Haushaltsansatz 2023 in Höhe von
1.000.000,-- € 200.000,-- € zur sofortigen Bewirtschaftung freigegeben.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 27
Nein: 0
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 27
Abwesend:
StRin Gerber
StR Pfundmeir
FrV Sasse-Feile
StR Wurzer
3.Beschluss:
Von der HHSt. 0689.9450.05 (Infothek
Glasabtrennung / Bürgerbüro) werden von dem Haushaltsansatz 2023 in Höhe von
50.000,-- € 30.000,-- € zur sofortigen Bewirtschaftung freigegeben.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 27
Nein: 0
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 27
Abwesend:
StRin Gerber
StR Pfundmeir
FrV Sasse-Feile
4.Beschluss:
Von der HHSt. 7700.9350 (Baubetriebshof
Neubeschaffungen) werden von dem Haushaltsansatz 2023 in Höhe von 200.000,-- €
30.000,-- € zur sofortigen Bewirtschaftung freigegeben.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 26
Nein: 1
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 27
Abwesend:
StRin Gerber
StR Pfundmeir
FrV Sasse-Feile
StR Wurzer
5.Beschluss:
Die in der beiliegenden Liste zur vorzeitigen Mittelbewirtschaftung
gelisteten Haushaltsansätze werden im Vorgriff auf den Haushalt 2023 zur
sofortigen Bewirtschaftung freigegeben (Art. 69 Abs. 1 Nr. 1 GO).