Der Stadtrat beschließt die Einleitung eines vereinfachten Verfahrens gem. § 13 BauGB zur 1. Änderung und Erweiterung zum Bebauungsplan Nr. 7 im Bereich des Friedhofes in der Ortsmitte Rinnenthals.

 

Das Gebiet umfasst die Grundstücke mit den Flurnummern (TF = Teilfläche) 45, 55, 69, 69/1, 116/13 (TF), 116 (TF) und138 (TF) der Gemarkung Rinnenthal.

Der Geltungsbereich ist im beiliegenden Lageplan vom 02.03.2023 (Anlage 1) stark umrandet gekennzeichnet. Der Lageplan ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Die Änderung und Erweiterung verfolgt nachstehende Planungsziele:

 

• Gestaltung einer Ortsmitte mit Maibaumstandort
• Aufnahme von Regelungen zur Gestaltung der Freianlagen und Einfriedungen

 

 

Der Stadtrat beschließt das Bauleitplanverfahren in Kategorie 5, Listenplatz 34 der Priorisierungsliste der Bauleitplanung (Anlage 2) einzuordnen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:                                           21          

Nein:                                          1          

Pers. beteiligt:                           0          

Anwesend:                              22          

 

 

Abwesend:

StR Hatzold

StRin Hörmann von und zu Guttenberg

StR Manfred Losinger

StR Dr. Mersdorf

StR Rietzler

FrVe Sasse-Feile

StR Stamp

StR Strobel

StR Wurzer