Sitzung: 05.10.2023 Baubetriebshofausschuss
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 12
Vorlage: 2023/304
1. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Planungen und Restarbeiten am Bodenzwischenlager (Anlage 4) umzusetzen.
Abstimmungsergebnis 1
Ja 12
Nein: 0
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 12
Abgelehnt: Nein
Einstimmig angenommen
Abwesend:
Herr Wurzer (entschuldigt; Vertreter für Zweiten Bürgermeister Richard Scharold)
Zusätzliche Abstimmung:
Die vorgestellte Toranlage zum Bodenzwischenlager wird separat abgestimmt.
Abstimmungsergebnis
Ja 7
Nein: 5
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 12
Abgelehnt: Nein
Mehrheitlich angenommen
Abwesend:
Herr Wurzer (entschuldigt; Vertreter für Zweiten Bürgermeister Richard Scharold)
2. Für die Flächen des Baufeldes 2 (Flächen 2 bis 5 der Anlage 3) wird insbesondere bezüglich der Konzeption eines Entwässerungskonzeptes folgendes weiteres Vorgehen vorgesehen:
Die Verwaltung wird beauftragt, konzeptionelle
Lösungsmöglichkeiten für die wirtschaftliche Entwässerung der Flächen des
bisherigen Baufeldes 2 (Flächen 2 bis 5 Anlage 3) erstellen zu lassen, sowie
für die langfristige Entwässerung des Bodenzwischenlagers (nach 2016). Die
Ergebnisse werden dem Ausschuss zur weiteren Beratung vorgelegt.
Abstimmungsergebnis 2
Ja 12
Nein: 0
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 12
Abgelehnt: Nein
Einstimmig angenommen
Abwesend:
Herr Wurzer (entschuldigt; Vertreter für Zweiten Bürgermeister Richard Scharold)
3. Die Verwaltung wird beauftragt, die bestehenden Verträge mit dem Planer-Projektteam Baubetriebshof, in Begleitung durch die Rechtsanwaltskanzlei Messerschmidt, zu verhandeln und aufzulösen.
Abstimmungsergebnis 3
Ja 12
Nein: 0
Pers. beteiligt: 12
Anwesend: 0
Abgelehnt: Nein
Einstimmig angenommen
Abwesend:
Herr Wurzer (entschuldigt; Vertreter für Zweiten Bürgermeister Richard Scharold)