Beschluss: ungeändert beschlossen

Der Stadtrat nimmt den von der Verwaltung und dem Architekturbüro Rockelmann dargestellten Sanierungsbedarf für die Theresia-Gerhardinger-Grundschule in Friedberg zur Kenntnis.

 

1.    Im Rahmen der Generalsanierung sind folgende Brandschutzmaßnahmen (A) sowie die       daraus ergebenden Sanierungsmaßnahmen (B) möglichst in 2007 durchzuführen.

 

Dabei ist nach der vorläufigen Kostenschätzung von folgenden Bruttobaukosten incl. Nebenkosten und 19 % MWSt auszugehen:

 

A)  Maßnahmen zur notwendigen Verbesserung des Brandschutzes:    1.150.000,00 €

 

B)  Sanierungsmaßnahmen, die sich aus der Verbesserung des Brand-

     schutzes ergeben (Südfassade/Sonnenschutz/Flurbeleuchtung):                    850.000,00 €

 

Die Verwaltung wird beauftragt entsprechende Zuschussanträge bei der Regierung von Schwaben zu stellen.

 

Zur Fortführung und weiteren Umsetzung des Brandschutzprogrammes (Position A) werden die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 1.150.000,00 € hiermit verbindlich in den Vermögenshaushalt 2007 bei der HH-Stelle 2101.9400-05 eingestellt. Im Vorgriff auf den noch anstehenden Satzungsbeschluss wird die Verwaltung unter dem Vorbehalt des vorzeitigen Maßnahmenbeginns zur Einzelbewirtschaftung dieser Haushaltsstelle ausdrücklich ermächtigt.

 

Zur Umsetzung der unter Position B genannten Sanierungsmaßnahmen (Südfassade/ Sonnenschutz/Flurbeleuchtung) in den Sommerferien 2007 werden die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 850.000,00 € hiermit verbindlich in den Vermögenshaushalt 2007 bei der HH-Stelle 2101.9400-08 eingestellt. Im Vorgriff auf den noch anstehenden Satzungsbeschluss wird die Verwaltung unter dem Vorbehalt des vorzeitigen Maßnahmenbeginns zur Einzelbewirtschaftung dieser Haushaltsstelle ausdrücklich ermächtigt.

 

2.    Folgende weiterführende Generalsanierungsmaßnahmen (C und D) sind im Haushaltsplan   im Rahmen der Finanzplanung für die darauf folgenden Jahre vorzusehen. Dabei ist nach der vorläufigen Kostenschätzung von folgenden Bruttobaukosten incl. Nebenkosten und    19 % MWSt auszugehen:

 

C) Zusätzliche Maßnahmen der Generalsanierung:

     (Fensteraustausch West- und Nordfassade/Erneuerung Sanitärzellen

     Erneuerung sonstige Elektroinstallation und Klassenzimmerdecken)           1.830.000,00 €

 

D) Maßnahmen für Sanierung der Außenanlagen (Pausenhof)                320.000,00 €

 

Die Verwaltung wird beauftragt diese weiterführenden Maßnahmen bereits bei der Zuschussantragsstellung für die Generalsanierung zu berücksichtigen.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:                                           27

Nein:                                          2

Pers. beteiligt:                           1

Anwesend:                              30

     

 

Abwesend:

 

StRin Hummel

 

 

StR Rockelmann hat nach Art. 49 Abs. 1 GO an Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.