Sitzung
2018/STR/216
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Friedberg, Marienplatz 1, Rathaus, Sitzungssaal.
Datum
17.05.2018
Zeit
19:00-22:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 29

 
Ö 2
Anfragen der Bürgerinnen und Bürger nach § 3b der Geschäftsordnung

Beschluss: ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, anwesend: 29

 
Ö 3
Aufstellung und Vorlage der Jahresrechnung 2017 der Stadt Friedberg und der Stiftungen; Übertragung von Haushaltsausgaberesten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 29

 2018/177
Ö 4
Kindergartensituation im Ortsteil Rinnenthal

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 29

 2018/180
Ö 5
Breitbandverfügbarkeit im Stadtgebiet Friedberg; Vergabe der Maßnahmen im Rahmen des begonnenen Förderverfahrens zur Verbesserung der Breitbandverfügbarkeit in unterversorgten Bereichen des Stadtgebietes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3, pers. beteiligt: 0, anwesend: 26

 2018/192
Ö 6
Feuerwehrwesen; Beschaffung von Fahrzeugen für die Freiwilligen Feuerwehren Paar-Harthausen, Stätzling, Ottmaring und Friedberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3, pers. beteiligt: 0, anwesend: 26

 2018/191
Ö 7
Wittelsbacher Schloss Friedberg
Regulierung bei Veranstaltungen mittels Automatikpoller

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 25

 2018/182
Ö 8
Neubau des Baubetriebshofes - Prüfung eines Alternativstandortes;
- Beauftragung einer Machbarkeitsstudie zur Prüfung des Alternativstandortes auf den Grundstücken Fl.-Nrn. 1287 und 1288 der Gemarkung Rederzhausen -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 5, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28

 2018/198
Ö 9
Ersatzbedürftiger Salzstadel am jetzigen Baubetriebshof;
- Realisierung eines Ersatzbaus am vorhandenen Standort -

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28

 2018/199
Ö 10
Immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren für eine Anlage zur zeitweiligen Lagerung, Sortierung und Behandlung von gefährlichen und nicht gefährlichen Abfällen durch die Fa. Kühl Entsorgung & Recycling Süd GmbH in der Pöttmeser Straße in 86165 Augsburg
-Stellungnahme der Stadt Friedberg als Nachbargemeinde-

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 6, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28

 2018/186
Ö 11
gKU Verkehrsüberwachung Schwaben-Mitte Zustimmung zur Aufnahme einer weiteren Trägerkommune

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28

 2018/176
Ö 12
Sanierung und Umnutzung des Wittelsbacher Schlosses Friedberg;
Vergabe von Leistungen BAIb /BA II
VE 631 Bewegliche Möblierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28

 2018/196
Ö 13
Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Friedberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28

 2018/181
Ö 14
Brunnenherstellung und Anbindung an die bestehende Rohrleitung zur Nahwärmeversorgung im Baugebiet westlich der Afrastraße
- Vergabe der Arbeiten -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27

 2018/189
Ö 15
Erstellung der Verrohrung und der Aggregate der Übergabestation der Nahwärmeversorgung im Baugebiet westlich der Afrastraße
- Vergabe der Arbeiten -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27

 2018/190
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 6 für das Gebiet "Am Hochbergfeld" im Stadtteil Wulfertshausen
- Empfehlung zur 1. Änderung -

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27

 2018/140
Ö 17
Bebauungsplan mit Grünordnungsplan Nr. 93 für das Gebiet südwestlich der Münchner Straße, nördlich der Straße "Am Holzgarten" und östlich der Stefanstraße in Friedberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28

 2018/185
Ö 18
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion Friedberg zum Neubau von Gehwegen im alten und neuen Friedhof Haberskirch;
Beschlussfassung über Beauftragung der inhaltlichen Prüfung durch die Verwaltung nach
§ 31 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Friedberg

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28

 2018/193
Ö 19
Antrag Dritte Bürgermeisterin Martha Reißner zum Kauf des Kegelzentrums;
Beschlussfassung über Beauftragung der inhaltlichen Prüfung durch die Verwaltung nach
§ 31 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Friedberg

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 8, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28

 2018/194
Ö 20
Gemeinde Dasing, Einbeziehungssatzung „für Flur-Nr. 963 der Gemarkung Taiting, Ortsteil Bitzenhofen“ - Stellungnahme der Stadt Friedberg gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28

 2018/200
Ö 21
Gemeinde Dasing, Einbeziehungssatzung „für Flur-Nr. 1008 der Gemarkung Taiting, Ortsteil Bitzenhofen“ - Stellungnahme der Stadt Friedberg gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28

 2018/201
Ö 22
Bekanntgaben öffentlich

Beschluss: ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28

 
Ö 23
Anfragen öffentlich

Beschluss: ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27