Sitzung
2018/STR/224
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Friedberg, Marienplatz 1, Rathaus, Sitzungssaal.
Datum
13.12.2018
Zeit
19:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 25

 
Ö 2
Antrag auf Erlass einer Rechtsverordnung zum Verbot der Prostitution für das ganze Stadtgebiet Friedberg bei einer Einwohnerzahl zwischen 30.000 und 50.000.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 0

 2018/473
Ö 3
Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrecht und der Geschäftsordnung; Auflösung des Schlossausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 25

 2018/497
Ö 4
Volksbegehren "Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern" (Kurzbezeichnung: "Rettet die Bienen!"); Eintragungsfrist: 31. Januar bis 13. Februar 2019; Festlegung der Eintragungszeiten und -orte

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 25

 2018/475
Ö 5
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stadtwerke Friedberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 25

 2018/503
Ö 6

Sanierung und Umnutzung des Wittelsbacher Schlosses Friedberg;
- Bekanntgabe einer Dringlichkeitsentscheidung zur Vergabe des Nachtrages
VE 651 - NA01 "Kantenschutz" -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 25

 2018/500
Ö 7
Bebauungsplan mit Grünordnungsplan Nr. 13 für das Gebiet nördlich und südlich der Unterzeller Straße im Stadtteil Wulfertshausen
- Änderung des Verfahrens -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 25

 2018/486
Ö 8
Gemeinde Eurasburg; Bebauungsplan Nr. 7 "Schulgelände", 1. Änderung und Erweiterung und 5. Änderung des Flächennutzungsplanes - Stellungnahme der Stadt Friedberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 25

 2018/487
Ö 9
Doppelhaushalt 2019/2020 - Anträge der Fraktionen: beschlussmäßige Behandlung

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, pers. beteiligt: 0, anwesend: 25

 2018/450
Ö 10
Rückblick und Neuterminierung des Jugendfestivals "Südufer"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, pers. beteiligt: 0, anwesend: 26

 2018/502
Ö 11
Plastikarme Beschaffungen in der Stadtverwaltung Friedberg

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 26

 2018/474
Ö 12
Anträge zum Verbot von Einweggeschirr bei Veranstaltungen und Einrichtung eines städtischen Mehrwegbecher-Verleih-Service

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 0

 2018/488
Ö 13
Antrag von Stadtrat Manfred Losinger zu begleitenden Planungsüberlegungen der Stadt Friedberg im Rahmen des Neubaus der Vinzenz-Pallotti-Schule auf dem städtischen Sportplatz an der Hermann-Löns-Straße

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 26

 2018/501
Ö 14
Handwerker-Personal im Bauhof für Wohnungsverwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 26

 2018/508
Ö 15
Antrag der CSU Stadtratsfraktion auf Attraktivierung des Friedberger Sees; Beschlussfassung über die inhaltliche Prüfung durch die Verwaltung nach § 31 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Friedberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 4, pers. beteiligt: 0, anwesend: 26

 2018/498
Ö 16
Antrag von Stadtrat Manfred Losinger auf Änderung der Geschäftsordnung; Beschlussfassung über die inhaltliche Prüfung durch die Verwaltung nach § 31 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Friedberg

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 25

 2018/499
Ö 17
Antrag der Stadträte Andreas Beutlrock, Peter Gürtler, Manfred Losinger und Simone Losinger auf gesamtheitliche Planung des westlichen Ortseingangs von Haberskirch; Beschlussfassung über die inhaltliche Prüfung durch die Verwaltung nach § 31 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Friedberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 25

 2018/506
Ö 18
Bekanntgaben öffentlich

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 19
Anfragen öffentlich

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 25