Sitzung
2020/STR/255
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Friedberg, Aichacher Straße 7, Max-Kreitmayr-Halle
Datum
10.12.2020
Zeit
18:30-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 25

 
Ö 2
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stadtwerke Friedberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 26

 2020/420
Ö 3
Städtischer Lagebericht zur aktuellen Haushaltslage der Stadt Friedberg und Ausblick- mündlicher Sachvortrag

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28

 2020/416
Ö 4
Ausnahmen von der haushaltswirtschaftlichen Sperre: Freigabe von Haushaltsmittel auf der Haushaltstelle 2000.9401.11 (Erweiterung Grundschule Süd)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28

 2020/424
Ö 5
47. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Friedberg im Bereich südlich des Gerberweges und östlich der Afrastraße in Friedberg ("Parkplatz Gerberweg")
- Beratung der Stellungnahmen aus der erneuten öffentlichen Auslegung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 4, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28

 2020/411
Ö 6
47. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Friedberg im Bereich südlich des Gerberweges und östlich der Afrastraße in Friedberg ("Parkplatz Gerberweg")
- Feststellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 4, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28

 2020/412
Ö 7
44. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Friedberg am nördlichen Rand des Stadtteils Rohrbach zur Errichtung eines Veranstaltungsstadels sowie zugehöriger Stellplätze im Stadtteil Rohrbach
- Beratung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung u. Beschluss bzgl. Versetzung Ortsdurchfahrt -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 7, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27

 2020/283
Ö 8
44. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Friedberg am nördlichen Rand des Stadtteils Rohrbach zur Errichtung eines Veranstaltungsstadels sowie zugehöriger Stellplätze im Stadtteil Rohrbach
- Billigungs- und Auslegungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 7, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27

 2020/397
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 96 für das Gebiet nördlich der Herrgottsruhstraße und östlich der Aichacher Straße in Friedberg
- Beratung der Stellungnahmen aus der erneuten öffentlichen Auslegung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27

 2020/399
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 96 für das Gebiet nördlich der Herrgottsruhstraße und östlich der Aichacher Straße in Friedberg
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28

 2020/400
Ö 11
Einstellung von Haushaltsmittel 2021 für die Übernahme der Kosten für den kleinen Bauunterhalt an den Gebäuden der Kinderbetreuungseinrichtungen der freigemeinnützigen Träger im Stadtgebiet Friedberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28

 2020/415
Ö 12
Grundschule Friedberg Süd Einbau einer Pelletheizung:
Vergabe

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28

 2020/421
Ö 13
Beschaffung von CO2-Wächtern in allen Friedberger Grund- und Mittelschulen:
Vergabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28

 2020/422
Ö 14
Beschaffung von CO2-Wächtern in städtischen Gebäuden mit Kinderbetreuungseinrichtungen:
Vergabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28

 2020/423
Ö 15
Kommunaler Datenschutz | Bestellung eines externen Datenschutzbeauftragten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28

 2020/409
Ö 16
Belegung von landkreiseigenen Sportstätten: Erhebung von Umsatzsteuer auf die Benutzungsgebühren durch den Landkreis Aichach-Friedberg ab dem 1. Januar 2021; Grundsatzentscheidung über eine mögliche städtische Weiterverrechnung an Friedberger Nutzer

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 9, pers. beteiligt: 0, anwesend: 29

 2020/414
Ö 17
Änderung Benutzungsordnung Wittelsbacher Schloss: Pandemiebedingte Auswirkungen auf Mietverträge

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 29

 2020/404
Ö 18
Fertigstellung 1. Bauabschnitt neue städtischen Wohnungen Georg-Fendt-Str. 1: Nutzungsaufnahme zum 1. Dezember 2020 - virtueller Rundgang

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 29

 2020/413
Ö 19
Mündlicher Bericht über die Entwicklung nach dem Stadtratsbeschluss zur plastikarmen Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27

 2020/375
Ö 20
Bekanntgaben öffentlich

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 29

 
Ö 21
Anfragen öffentlich

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 29