1.Beschluss:
Bei der HHSt
0600.9350 wird der HH-Ansatz 2021 um 70.000 € reduziert.
Bei der HHSt
0609.9350 wird der HH-Ansatz 2021 um 68.000 € reduziert.
Bei der HHSt
0609.9359 wird der HH-Ansatz 2021 um 40.000 € reduziert.
1.Abstimmungsergebnis:
Ja: 17
Nein: 10
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 27
Abwesend:
StRin Böhm
StR Dorsch
FrV Hatzold
StR Wurzer
2.Beschluss:
Bei der HHSt 3215.9350-01
wird der HH-Ansatz 2021 von 12.000 € gestrichen.
2.Abstimmungsergebnis:
Ja: 10
Nein: 18
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 28
Abwesend:
StRin Böhm
StR Manfred Losinger
StR Trinkl
3.Beschluss:
Bei der HHSt
3216.9502-02 wird der HH-Ansatz 2021 von 50.000 € auf 2022 verschoben.
3.Abstimmungsergebnis:
Ja: 22
Nein: 8
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StRin Böhm
4 Beschluss:
Bei der HHSt
6100.9401-13 wird der HH-Ansatz 2021 von 30.000 € gestrichen.
4.Abstimmungsergebnis:
Ja: 6
Nein: 22
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 28
Abwesend:
StRin Böhm
StR Dr. Straßer
StR Wurzer
5.Beschluss:
Bei der HHSt 6312.9329-07 wird der HH-Ansatz 2021 von 90.000 € gestrichen.
5.Abstimmungsergebnis:
Ja: 4
Nein: 21
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 25
Abwesend:
2.BM Scharold
StR Beutlrock
StRin Böhm
StR Dorsch
StRin Gerber
StR Manfred Losinger
6.Beschluss:
Bei der HHSt 7700.9359 wird der HH-Ansatz 2021 um 65.000 € reduziert.
6.Abstimmungsergebnis:
Ja: 13
Nein: 15
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 28
Abwesend:
1.BM Eichmann
3.BMin Eser-Schuberth
StRin Böhm
7.Beschluss:
Bei der HHSt 7912.9502 bleiben die HH-Ansätze 2022 in Höhe von 50.000 € und 2023 in Höhe von 200.000 € für das vorgesehene Fahrradverleihsystem im Investitionsplan wie vorgesehen.
7.Abstimmungsergebnis:
Ja: 15
Nein: 13
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 28
Abwesend:
StRin Böhm
StR Manfred Losinger
StR Wurzer
8.Beschluss:
1. Der Stadtrat
nimmt den Verwaltungsentwurf des städtischen Vermögenshaushalts 2021 sowie der
Investitionsplanung 2022 bis 2024 zur Kenntnis.
2. Die heute in der
Liste des Vermögenshaushalts geänderten und zum Haushaltsausgleich
erforderlichen Ansätze des Vermögenshaushalts 2021 und in der Finanzplanung
2022 bis 2024 werden beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, diese
Änderungen in den Haushaltsplan 2021 und den Finanzplan 2022 bis 2024
einzuarbeiten und die Haushaltssatzung 2021 zeitnah zur Beschlussfassung
vorzulegen.
8.Abstimmungsergebnis:
Ja: 30
Nein: 0
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StRin Böhm
9.Beschluss:
3. Um die
Handlungsfähigkeit der Verwaltung bis zum Satzungsbeschluss und der
anschließenden rechtsaufsichtlichen Genehmigung zu gewährleisten, wird auf
Grundlage des getroffenen Haushaltsausgleichs die vorzeitige Mittelfreigabe
auch im Vermögenshaushalt 2021 erteilt.
9.Abstimmungsergebnis:
Ja: 26
Nein: 4
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 30
Abwesend:
StRin Böhm
Die Abstimmungsergebnisse sind im Beschlusstext enthalten.