Sitzung
2018/STR/221
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Friedberg, Marienplatz 1, Rathaus, Sitzungssaal.
Datum
18.10.2018
Zeit
19:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 26

 
Ö 2
Anfragen der Bürgerinnen und Bürger nach § 3b der Geschäftsordnung

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27

 
Ö 3
Neubau des Baubetriebshofes am Standort "Lueg ins Land"
- Beauftragung weiterer Planungsschritte / Durchführung eines VgV-Verfahrens für die Fachplanungsleistungen HLS und Landschaftsplanung -

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27

 2018/346
Ö 4
Baubetriebshof Stefanstraße 1: Erneuerung Tore Fahrzeughalle, Waschhalle und Werkstatt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27

 2018/404
Ö 5
Antrag der Fraktion der Grünen/Bündnis 90 zum Doppelhaushalt 2019/2020: Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 3, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27

 2018/403
Ö 6
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Schaffung von Wohnbauland am Friedberger Wasserturm; Beschlussfassung über die inhaltliche Prüfung durch die Verwaltung nach § 31 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Friedberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, pers. beteiligt: 2, anwesend: 27

 2018/417
Ö 7
"Trinkl-Gelände", Burgwallstraße 5, Fl.-Nrn. 365/7 und 365/9 der Gemarkung Friedberg
- Diskussion der weiteren Vorgehensweise nach Fertigstellung der Schlossbaustelle und in Hinblick auf die Landesausstellung 2020 -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27

 2018/410
Ö 8
38. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftplanes der Stadt Friedberg zur Anpassung der Bauflächen im Stadtteil Rohrbach
- Beratung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 26

 2018/277
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 6 für das Gebiet "Am Hochbergfeld" im Stadtteil Wulfertshausen /
1. Änderung
- Einstellung des Verfahrens -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, pers. beteiligt: 0, anwesend: 26

 2018/325
Ö 10
Sanierung und Umnutzung des Wittelsbacher Schlosses Friedberg;
Vergabe von Bauleistungen BA Ib / BA II: VE 650.2 Vitrinen Museum

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27

 2018/408
Ö 11
Sanierung und Umnutzung des Wittelsbacher Schlosses Friedberg;
- Bekanntgabe einer Dringlichkeitsentscheidung zur Vergabe des Nachtrages
VE 631 - NA01 Bühnenelemente-

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 26

 
Ö 12
Obdachlosenwesen in der Stadt Friedberg
Erbringung von sozialpädagogischen Fachleistungen durch den SKM Augsburg in der Obdachlosenunterkunft Birkenau 12 | Vertragsfortsetzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 26

 2018/415
Ö 13
Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung zum 01.01.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27

 2018/405
Ö 14
Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung zum 01.01.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27

 2018/406
Ö 15
Erneuerung der Parkscheinautomaten in den Garagen Ost und West
- Auswahl der neuen Automaten -

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27

 2018/407
Ö 16
Erteilung des gem. Einvernehmens nach § 36 BauGB zum Antrag auf wesentliche Änderung der bestehenden Biogasanlage der S + R Bioenergie GbR nach § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27

 2018/378
Ö 17
Gemeinde Dasing; Entwicklungssatzung für die Festlegung von Außenbereichsflächen als im Zusammenhang bebauten Ortsteil Lindl - Stellungnahme der Stadt Friedberg gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Bau GB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27

 2018/399
Ö 18
Änderung der städtischen Zuschussrichtlinien: Erhöhung des Zuschusses für die Dorfhelferinnen- und Betriebshelferstation

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27

 2018/416
Ö 19
Bekanntgaben öffentlich

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27

 
Ö 20
Anfragen öffentlich

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27