Sitzung: 07.02.2019 Stadtrat
Beschluss: geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 19, Nein: 7, anwesend: 26
Vorlage: 2018/505
Beschluss 1:
Die Haushaltsanträge werden in die jeweiligen Fachausschüsse verwiesen, soweit sie sich noch nicht in anderer Weise erledigt haben oder abgelehnt werden. Dies wird in der weiteren Beratung zu jedem Antrag festgelegt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 19
Nein: 7
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 26
Abwesend:
3.BMin Reißner
StR Goldstein
StR Gürtler
StRin Hölzl-Dibba
StRin Widmann
Beschluss 2:
Im Haushalt 2019 sind für ein neues Jugendzentrum Planungsmittel in Höhe von 100.000,-- Euro einzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 9
Nein: 17
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 26
Abwesend:
3.BMin Reißner
StR Goldstein
StR Gürtler
StRin Hölzl-Dibba
StRin Widmann
Beschluss 3:
Im Haushalt 2020 sind für ein neues Jugendzentrum Planungsmittel in Höhe von 100.000,-- Euro einzusetzen
Abstimmungsergebnis:
Ja: 23
Nein: 3
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 26
Abwesend:
3.BMin Reißner
StR Goldstein
StR Gürtler
StRin Hölzl-Dibba
StRin Widmann
Beschluss 4:
Dem Antrag Bündnis 90/Die Grünen auf Erhöhung der Gewerbesteuer wird stattgegeben.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 9
Nein: 17
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 26
Abwesend:
3.BMin Reißner
StR Goldstein
StR Gürtler
StRin Hölzl-Dibba
StRin Widmann
Beschluss 5:
Auf Basis der heutigen Ergebnisse ist eine Haushaltssatzung und ein Haushaltsplan mit Anlagen dem Stadtrat zum 21.03.2019 vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 23
Nein: 2
Pers. beteiligt: 0
Anwesend: 25
Abwesend:
3.BMin Reißner
StR Beutlrock
StR Goldstein
StR Gürtler
StRin Hölzl-Dibba
StRin Widmann
Abstimmungsergebnisse
siehe unter Beschluss