Sitzung
2018/STR/222
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Friedberg, Marienplatz 1, Rathaus, Sitzungssaal.
Datum
20.09.2018
Zeit
18:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung

Beschluss: ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 23

 
Ö 2
Haushaltsverfahren 2019: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion auf Erstellung eines Doppelhaushaltes 2019/2020 gemäß Art. 63 Abs. 1 S. 2 GO

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 3, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27

 2018/322
Ö 3
Haushalt 2019: Anträge der Fraktionen zu den Haushaltsberatungen

Beschluss: Kenntnis genommen

 2018/321
Ö 4
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur "Prostitutionsfreien Stadt"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27

 2018/308
Ö 5
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Weiterentwicklung des ÖPNV in Friedberg/Teil Schienengebundene Systeme/Verlängerung der Straßenbahnlinie 6 von der bisherigen Endhaltestelle Friedberg-West nach Friedberg Bahnhof

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28

 2018/361
Ö 6
Initiative der Gemeinschaft Sant'Egidio "Städte für das Leben - Städte gegen die Todesstrafe";
Beitritt der Stadt Friedberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28

 2018/365
Ö 7
Bebauungsplan mit Grünordnungsplan Nr. 97 für das Gebiet südlich der Konradinstraße, westlich der Aichacher Straße und nordöstlich der Gutenbergstraße in Friedberg
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28

 2018/339
Ö 8
Bebauungsplan mit Grünordnungsplan Nr. 97 für das Gebiet südlich der Konradinstraße, westlich der Aichacher Straße und nordösltich der Gutenbergstraße in Friedberg
- Erlass einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28

 2018/340
Ö 9
36. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Friedberg zur Umwandlung der dargestellten landwirtschaftlichen Flächen nördlich des bestehenden Gewerbegebietes Derching-West und östlich des Siebenbrünnelgrabens im Stadtteil Derching in gewerbliche Bauflächen
- Beratung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 7, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28

 2018/336
Ö 10
36. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Friedberg zur Umwandlung der dargestellten landwirtschaftlichen Flächen nördlich des bestehenden Gewerbegebietes Derching-West und östlich des Siebenbrünnelgrabens im Stadtteil Derching in gewerbliche Bauflächen
- Feststellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 7, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28

 2018/337
Ö 11
Bebauungsplan mit Grünordnungsplan Nr. 5 für das Gewerbegebiet Derching-West nördlich der Anschlussstelle an die Bundesautobahn A8 im Stadtteil Derching / 2. Änderung und nördliche Erweiterung
- Beratung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung -

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 7, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28

 2018/334
Ö 12
Bebauungsplan mit Grünordnungsplan Nr. 5 für das Gewerbegebiet Derching-West nördlich der Anschlussstelle an die Bundesautobahn A8 im Stadtteil Derching / 2. Änderung und nördliche Erweiterung
- Erneuter Billigungs- und Auslegungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 0

 2018/335
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 23 im Bereich der Oskar-von-Miller-Straße in Friedberg-West /
2. Änderung
- Verfahrensänderung § 13a BauGB -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28

 2018/338
Ö 14
Bebauungsplan mit Grünordnungsplan Nr. 12 für das Gebiet am westlichen Ortsrand des Stadtteiles Rinnenthal südlich der Griesbachstraße
- Änderung des Aufstellungsbeschlusses -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 5, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28

 2018/331
Ö 15
Neubau von städtischen Wohnungen im Baugebiet Nr. 92 westlich der Afrastraße;
- Vergabe von Leistungen im Vergabepaket VE03:
VE03-0400, VE03-0500, VE03-0300, VE03-0650, VE03- 0350 -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 26

 2018/343
Ö 16
Neubau von städtischen Wohnungen im Baugebiet Nr. 92 westlich der Afrastraße;
- VgV-Verfahren für Fachplanungsleistungen Elektro und HLS - Auftragsvergaben für die Leistungsphasen 8 und 9 HOAI -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 26

 2018/345
Ö 17
Umbau und Erweiterung Grundschule Süd in Friedberg
-Durchführung von VgV-Verfahren für die Vergabe von Planungsleistungen-

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28

 2018/344
Ö 18
Sanierung und Umnutzung des Wittelsbacher Schlosses Friedberg; VE631 Lose Möblierung;
-Nachtragsbeauftragung-

Beschluss: ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28

 2018/362
Ö 19
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe: vorzeitiger städtischer Verlustausgleich an die Stadtwerke Friedberg gem. § 8 Abs. 2 Satz 3 EBV zur Reduzierung des Anfalls von Verwahrgebühren bei der Stadt Friedberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28

 2018/323
Ö 20
Klärschlammentsorgung
- Beteiligung an einem Zweckverband zur Verwertung des Klärschlamms -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28

 2018/333
Ö 21
Bekanntgaben öffentlich

Beschluss: ohne Beschluss

 
Ö 22
Anfragen öffentlich

Beschluss: ohne Beschluss