Sitzung
2016/STR/188
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Friedberg, Marienplatz 1, Rathaus, Sitzungssaal.
Datum
21.07.2016
Zeit
19:00-22:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 25

 
Ö 2
Festlegung der strategischen Projekte in der Stadtentwicklung für den Zeitraum 2017 - 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28

 2016/235
Ö 3
Einführung eines Samstagswochenmarktes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 6, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28

 2016/192
Ö 4
Neuregelung der Umsatzbesteuerung für juristische Personen des öffentlichen Rechts - § 2b UStG - Antrag auf Gewährung der erweiterten Übergangsfrist bis zum 31. Dezember 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28

 2016/225
Ö 5
37. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Friedberg für die Flächen der Deponie "Lueg ins Land" und der angrenzenden Bereiche südlich der Münchner Straße und östlich des Standorts für den Baubetriebshof in Friedberg
- Änderungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28

 2016/243
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 3/II für die Flächen der Deponie "Lueg ins Land" und der angrenzenden Bereiche südlich der Münchner Straße und östlich des Standorts für den Baubetriebshof in Friedberg
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28

 2016/234
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 79 für den Neubau eines Kreisverkehrs an der Einmündung Afrastraße und den Ausbau der östlichen Augsburger Straße von der Einmündung Friedberger Berg/Schützenstraße bis zur Einmündung Afrastraße in Friedberg
- Aufteilung in zwei Teilbebauungspläne -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28

 2016/237
Ö 8
Bebauungsplan mit Grünordnungsplan Nr. 13 für das Gebiet nördlich und südlich der Unterzeller Straße im Stadtteil Wulfertshausen
- Änderung des Geltungsbereiches -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28

 
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 13 für das Gebiet Am Stefananger in Friedberg / 2. Änderung
- Änderung des Geltungsbereiches -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 29

 2016/233
Ö 10
Erlass einer Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Friedberg (Informationsfreiheitssatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 29

 2016/236
Ö 11
Neuerlass der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehren in der Stadt Friedberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 29

 2016/172
Ö 12
Straßenbenennung;
Bebauungsplan und GOP Nr. 5 für das Gebiet nordöstlich der Greinerstraße im Stadtteil Hügelshart

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 29

 2016/232
Ö 13
Sanierung und Umnutzung des Wittelsbacher Schlosses Friedberg;
VE 305 Baumeisterarbeiten
- Beauftragung des Nachtragsangebotes NA 08 -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 29

 2016/246
Ö 14
Sanierung und Umnutzung des Wittelsbacher Schlosses Friedberg;
- Vergabe von Bauleistungen des BA II -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 29

 2016/247
Ö 15
Änderung der Satzung zur Regelung der kommunalen Abfallbeseitigung in der Stadt Friedberg und der Gebührensatzung zur Abfallbeseitigungssatzung der Stadt Friedberg zum 01.09.2016 | Angabe der aktuellen Rechtsgrundlage in der Präambel

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27

 2016/248
Ö 16
Bekanntgaben öffentlich

Beschluss: ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27

 
Ö 17
Anfragen öffentlich

Beschluss: ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27