Sitzung
2016/STR/182
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Friedberg, Marienplatz 1, Rathaus, Sitzungssaal.
Datum
17.03.2016
Zeit
19:00-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 29

 
Ö 2
Verabschiedung Haushalt 2016:
a) Beschluss über die Haushaltsatzung der Stadt Friedberg mit ihren Anlagen
b) Beschluss über die Haushaltsatzung der Stiftungen mit ihren Anlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 29

 2016/092
Ö 3
Antrag auf Nachprüfung des Tagesordnungspunktes "Erweiterung des Mastschweinestalles und andere Bauvorhaben auf den Grundstücken Flst.Nr. 1687 und 1689 der Gemarkung Friedberg" aus der Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses vom 3.3.2016 nach Art. 32 Abs. 3 GO

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 8, pers. beteiligt: 0, anwesend: 29

 2016/111
Ö 4
Bebauungsplan mit Grünordnungsplan Nr. 92 für das Gebiet südlich der Bahnlinie Augsburg-Ingolstadt und westlich der Afrastraße in Friedberg
- Entwurfsanerkennung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 26

 
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 79 für den Neubau eines Kreisverkehrs an der Einmündung Afrastraße und den Ausbau der östlichen Augsburger Sraße von der Einmündung Friedberger Berg/Schützenstaße bis zur Einmündung Afrastraße in Friedberg
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 26

 2016/109
Ö 6
35. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes zum Bau eines neuen Baubetriebshofes östlich der bestehenden Gemeinbedarfsfläche "Baubetriebshof", westlich der Deponie "Lueg ins Land" und südlich der Münchner Straße (Staatsstraße 2051) in Friedberg
- Beratung der Stellungnahmen der Behörden und der Öffentlichkeit aus der öffentlichen Auslegung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, pers. beteiligt: 0, anwesend: 26

 
Ö 7
35. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes zum Bau eines neuen Baubetriebshofes östlich der bestehenden Gemeinbedarfsfläche "Baubetriebshof", westlich der Deponie "Lueg ins Land" und südlich der Münchner Straße (Staatsstraße 2051) in Friedberg
- Feststellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 26

 
Ö 8
Gemeinde Dasing; 8. Flächennutzungsplanänderung und Bebauungsplan Nr. 43 "Gewerbegebiet südlich Acht 300 - An der Ziegelei"
-Beteiligung nach § 4 Abs.1 BauGB-

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 26

 2016/103
Ö 9
Stadt Augsburg; Aufstellung Bebauungsplan Nr. 461 "Südlich der Nagahama-Allee zwischen Schäfflerbachstraße und Hanreiweg"
- Stellungnahme der Stadt Friedberg gem. § 4 Abs. 2, § 4a bzw. § 2 Abs. 2 BauGB -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 26

 2016/099
Ö 10
Feuerwehrwesen; Ersatzbeschaffung 2er Löschgruppenfahrzeuge (LF 10) für die Freiwilligen Feuerwehren Ottmaring und Stätzling

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 25

 2016/062
Ö 11
Sanierung und Umnutzung des Wittelsbacher Schlosses Friedberg; Ausschreibung von Bauleistungen des BA Ib / BA II
-Vergabe der Bauleistungen-

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 26

 2016/097
Ö 12
Beschaffung elektrischer Energie für die Stadt und Stadtwerke Friedberg im Zeitraum 01.01.2017 bis 31.12.2019;
Festlegungen für die Ausschreibung und Beschaffung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27

 2016/030
Ö 13
Anpassung des Personalkonzepts der Inneren Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 25

 
Ö 14
Nachtrag: 09.03.2016 Nummer 14
Einstufung für das Personalkonzept Bauhof bei Einschränkungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 25

 2016/112
Ö 15
Einrichtung einer Sozialermäßigung für Kinder einkommensschwacher Familien in der Mittagsbetreuung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 6, pers. beteiligt: 6, anwesend: 25

 2016/100
Ö 16
Einführung offener Ganztagsklassen an Grundschulen ab dem Schuljahr 2016/17; Festlegung von Gebühren mit Sozialermäßigung für ergänzende Angebote der Stadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3, pers. beteiligt: 0, anwesend: 25

 2016/102
Ö 17
Antrag durch den Baukultur Friedberg e.V. für die Errichtung einer Projektgruppe "Stadt + Entwicklung + Sozial"

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 26, pers. beteiligt: 0, anwesend: 29

 2016/105
Ö 18
Änderung der städtischen Förderrichtlinie 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, pers. beteiligt: 0, anwesend: 29

 2016/095
Ö 19
Bekanntgaben öffentlich

Beschluss: ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 29

 
Ö 20
Anfragen öffentlich

Beschluss: ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28