Sitzung
2018/STR/223
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Friedberg, Marienplatz 1, Rathaus, Sitzungssaal.
Datum
15.11.2018
Zeit
19:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 26

 
Ö 2
Antrag Bündnis 90/Die Grünen auf Umwandlung der Ludwigstraße in eine Einbahnstraße; Beschlussfassung über die inhaltliche Prüfung durch die Verwaltung nach § 31 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Friedberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, pers. beteiligt: 0, anwesend: 26

 2018/460
Ö 3
Antrag Parteifreie Bürger ÖDP/FDP zu einem ganzheitlichen Verkehrskonzept für die Friedberger Altstadt ("Das Modell der 5 Stöpsel"); Beschlussfassung über die inhaltliche Prüfung durch die Verwaltung nach § 31 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Friedberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 3, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27

 2018/458
Ö 4
Antrag der CSU Stadtratsfraktion/SPD Stadtratsfraktion zum Erwerb des Bahnhofs; Beschlussfassung über die inhaltliche Prüfung durch die Verwaltung nach § 31 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Friedberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27

 2018/459
Ö 5
Anträge Bündnis 90/Die Grünen zu Jugendthemen; Beschlussfassung über die inhaltliche Prüfung durch die Verwaltung nach § 31 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Friedberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27

 2018/457
Ö 6
Örtl. Prüfung der Jahresrechnung 2016 der Stadt Friedberg sowie der von der Stadt Friedberg verwalteten rechtsfähigen kommunalen Stiftungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27

 2018/395
Ö 7
Bebauungsplan mit Grünordnungsplan Nr. 5 für das Gewerbegebiet Derching-West nördlich der Anschlussstelle an die Bundesautobahn A8 im Stadtteil Derching / 2. Änderung und nördliche Erweiterung
- Beratung der Stellungnahmen aus der erneuten öffentlichen Auslegung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 5, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27

 2018/447
Ö 8
Bebauungsplan mit Grünordnungsplan Nr. 5 für das Gewerbegebiet Derching-West nördlich der Anschlussstelle an die Bundesautobahn A8 im Stadtteil Derching / 2. Änderung und nördliche Erweiterung
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 5, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27

 2018/448
Ö 9
38. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftplanes der Stadt Friedberg zur Anpassung der Bauflächen im Stadtteil Rohrbach
- Erneuter Billigungs- und Auslegungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27

 2018/449
Ö 10
Fahrradverkehr - Beantragung einer Mitgliedschaft bei der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen in Bayern e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27

 2018/446
Ö 11
Neubau städtischer Wohnungen Afrastraße 40 und Georg-Fendt-Straße1, Friedberg
- Vergabe von Leistungen im Vergabepaket VE03:
erneute Ausschreibung der Vergabeeinheit VE03 3501 BF1 und VE03 3502 BF2
Elektro und Starkstrom
- Vergabe von Leistungen im Vergabepaket VE04:
VE04-3450 Leitungsdämmarbeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27

 2018/452
Ö 12
Sanierung und Umnutzung des Wittelsbacher Schlosses Friedberg;
Vergabe von Bauleistungen BA Ib / BA II: VE 653.3 Schreiner-/Schlosserarbeiten Dekorbau Museum

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27

 2018/454
Ö 13
Sanierung und Umnutzung des Wittelsbacher Schlosses Friedberg;
- Bekanntgabe einer Dringlichkeitsentscheidung zur Vergabe des Nachtrages
VE 629 - NA02 "Digital-Zylinder" -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27

 2018/455
Ö 14
Gemeinde Dasing; 10. Änd. des Flächennutzungsplanes und 1. Änd. Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnungsplan Lindl - Stellungnahme der Stadt Friedberg gem. §4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27

 2018/451
Ö 15
Stadt Augsburg, Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 678 "Beidseits der Blücherstraße (KUKA-Areal)" - Stellungnahme der Stadt Friedberg gem. §4 Abs. 2, §4a bzw. §2 Abs. 2 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27

 2018/453
Ö 16
Bekanntgaben öffentlich

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27

 
Ö 17
Anfragen öffentlich

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27