SessionNet | Stadtrat - 25.02.2021 - 18:30-21:51 Uhr

Sitzung

2021/STR/258

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Friedberg, Aichacher Straße 7, Max-Kreitmayr-Halle

Datum

25.02.2021

Zeit

18:30-21:51 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28
Ö 2	Anfragen der Bürgerinnen und Bürger nach § 3b der Geschäftsordnung Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28
Ö 3	Städtischer Haushalt 2021: weitere Freigabe zur vorzeitigen Mittelbewirtschaftung im Verwaltungshaushalt und im Vermögenshaushalt von bedeutenden Einzelprojekten Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5, pers. beteiligt: 0, anwesend: 29	2021/059	Vorlage Handreichungen zur derzeitigen haushaltslosen Zeit gem. Art. 69 GO
Ö 4	51. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Friedberg für das Gebiet "Dickelsmoor" im Stadtteil Derching - Entwurfsanerkennung für die frühzeitige Beteiligung - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 29	2021/026	Vorlage 1 - Planzeichnung (25.02.2021) 2 - Begründung (25.02.2021)
Ö 5	46. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Friedberg in der Gemarkung Wiffertshausen zur Darstellung einer Sonderbaufläche „Photovoltaikfreiflächenanlage“ - Beratung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 6, pers. beteiligt: 0, anwesend: 29	2020/282	Vorlage Anlage 1 - Stellungnahmen Anlage 2 - Fssg. 17.10.2019 - Begründung mit Umweltbericht Anlage 3 - Fssg. 17.10.2019 - Planzeichnung
Ö 6	46. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Friedberg in der Gemarkung Wiffertshausen zur Darstellung einer Sonderbaufläche „Photovoltaikfreiflächenanlage“ - Billigungs -und Auslegungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 5, pers. beteiligt: 0, anwesend: 28	2020/398	Vorlage 01 Planzeichnung FNP vom 25.02.2021 02 FNP Begründung mit Umweltbericht vom 25.02.2021
Ö 7	Neuerlass der Verordnung über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten und über die Darstellung durch Bildwerfer in der Stadt Friedberg (Plakatierungsverordnung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27	2020/441/1	Vorlage
Ö 8	Neukalkulation der Gebühren für die Grünabfall-, Erdaushub- und Bauschuttannahmestelle "Lueg ins Land" Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27	2021/058	Vorlage 26.10.20 Lokalteil Königsbrunn Kostenvergleich Grüngutannahme 26.10.20 Lokalteil Königsbrunn Warum ist Grüngut in Königsbrunn so teuer
Ö 9	Beschaffung eines Kompaktbaggers für den Baubetriebshof Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, pers. beteiligt: 0, anwesend: 29	2021/078	Vorlage
Ö 10	Anpassung der Jahresgebühr 2020/2021 der städtischen Jugendkapelle Friedberg auf Grund von Pandemie-bedingten Ausfällen der Musikproben Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27	2021/071	Vorlage Gebührensatzung Städt. Jugendkapelle Friedberg vom 05.05.04
Ö 11	Umbau der nördlichen Bahnhofstraße - Auftragsvergabe Straßenbauarbeiten Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27	2021/070	Vorlage
Ö 12	Kinderhaus Rinnenthal l Vergabebeschluss Bauleistung Vergabepaket o1 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 23	2021/064	Vorlage
Ö 13	Antrag der CSU/FDP Stadtratsfraktion zur Erstellung eines Masterplans für den Glasfaserausbau; Beschlussfassung über die inhaltliche Prüfung durch die Verwaltung nach § 31 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Friedberg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 26	2021/066	Vorlage Antrag CSU/FDP Glasfaserausbau
Ö 14	Antrag der CSU/FDP Stadtratsfrakion zum Neubau von städtischen Wohnungen in Ottmaring; Beschlussfassung über die inhaltliche Prüfung durch die Verwaltung nach § 31 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Friedberg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27	2021/067	Vorlage Antrag CSU/FDP Neubau städt. Wohnungen Ottmaring
Ö 15	Antrag der CSU/FDP Stadtratsfraktion zu den Projektgruppen "Einheimischen Modell und "Friedberg Süd"; Beschlussfassung über die inhaltliche Prüfung durch die Verwaltung nach § 31 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Friedberg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 29	2021/068	Vorlage Antrag CSU/FDP Projektgruppen
Ö 16	Antrag der CSU/FDP Stadtratsfraktion zur Priorisierung der Bauleitplanungsverfahren; Beschlussfassung über die inhaltliche Prüfung durch die Verwaltung nach § 31 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Friedberg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, pers. beteiligt: 0, anwesend: 29	2021/069	Vorlage Antrag CSU/FDP Priorisierung Bauleitpl.verfahren
Ö 17	Bekanntgaben öffentlich Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 24
Ö 18	Anfragen öffentlich Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 24