Sitzung
2018/STR/218
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Friedberg, Marienplatz 1, Rathaus, Sitzungssaal.
Datum
26.07.2018
Zeit
18:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27

 
Ö 2
Verabschiedung eines Nachtragshaushaltes 2018, Beschluss über den Nachtragshaushalt 2018 der Stadt Friedberg mit Anlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 30

 2018/213
Ö 3
Kindergartensituation im Ortsteil Rinnenthal;
Untersuchung der baulichen Möglichkeiten am Bestandsstandort

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 5, pers. beteiligt: 0, anwesend: 31

 2018/280
Ö 4
Neubau des Baubetriebshofes - Prüfung eines Alternativstandortes;
Machbarkeitsstudie - Stufe 1: Vorstellung der Ergebnisse und Beratung der weiteren Vorgehensweise

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 19, pers. beteiligt: 0, anwesend: 31

 2018/226
Ö 5
Personalplanung;
Ausschreibung der Stelle Stadtbaumeister/Baureferent

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 31

 2018/207
Ö 6
Datenschutz / Datenschutzgrundverordnung; Bestellung eines behördlichen Datenschutzbeauftragten und eines Stellvertreters für die Stadt und die Stadtwerke Friedberg

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 31

 2018/279
Ö 7
Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat Friedberg;
Übertragung der Vertretungsbefugnis für die Stadt Friedberg in den Gesellschafterversammlungen der Stromnetz Friedberg GmbH und Co.KG sowie der Stromnetz Friedberg Verwaltungs-GmbH an den Ersten Bürgermeister nach Art. 37 Abs. 2 GO

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 31

 2018/303
Ö 8
Bebauungsplan mit Grünordnungsplan Nr. 5 für das Gewerbegebiet Derching-West nördlich der Anschlussstelle an die Bundesautobahn A8 im Stadtteil Derching / 2. Änderung und nördliche Erweiterung
- Beratung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit und Änderung des Geltungsbereiches -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 6, pers. beteiligt: 0, anwesend: 30

 2018/240
Ö 9
Bebauungsplan mit Grünordnungsplan Nr. 5 für das Gewerbegebiet Derching-West nördlich der Anschlussstelle an die Bundesautobahn A8 im Stadtteil Derching / 2. Änderung und nördliche Erweiterung
- Billigungs- und Auslegungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 6, pers. beteiligt: 0, anwesend: 30

 2018/253
Ö 10
36. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Friedberg zur Umwandlung der dargestellten landwirtschaftlichen Flächen nördlich des bestehenden Gewerbegebiets Derching-West und östlich des Siebenbrünnelgrabens im Stadtteil Derching in gewerbliche Bauflächen
- Änderung des Geltungsbereiches und Billigungs- und Auslegungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 6, pers. beteiligt: 0, anwesend: 30

 2018/241
Ö 11
Bebauungsplan mit Grünordnungsplan Nr. 94 für das Gebiet zwischen Fürstenfelder Straße, Augsburger Straße und Meringer Straße in Friedberg-West
- Verfahrensänderung § 13 a BauGB -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 30

 2018/295
Ö 12
Gemeinde Dasing, 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 "Gewerbegebiet westlich der Taitinger Straße" - Stellungnahme der Stadt Friedberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, pers. beteiligt: 0, anwesend: 30

 2018/302
Ö 13
Änderung der Geschäftsbedingungen für das Stadtbad Friedberg
- Anhebung der Eintrittspreise -

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 30

 2018/312
Ö 14
Erneuerung der Parkscheinautomaten in den Garagen Ost und West und Parkausweise für Motorräder in der Garage West

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 31

 2018/314
Ö 15
Änderung der Gebührensatzung für die Städtische Jugendkapelle Friedberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 31

 2018/297
Ö 16
Änderungssatzung zur Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehren in der Stadt Friedberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 30

 2018/306
Ö 17
Wittelsbacher Schloss Friedberg: Änderung des Entgelttarifs und der Benutzungsordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 5, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27

 2018/273
Ö 18
Marienplatz 5 - Brandschutzertüchtigung:
Nachträge, Auftragserhöhung Schreinerarbeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 27

 2018/275
Ö 19
Neubau von städtischen Wohnungen im Baugebiet Nr. 92 westlich der Afrastraße;
- Vergabe von Leistungen im Vergabepaket VE02-0100, VE02-0150 -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 30

 2018/304
Ö 20
Sanierung und Umnutzung des Wittelsbacher Schlosses Friedberg;
Vergabe von Bauleistungen BA Ib / BA II:
VE 650 Vitrinen und raumbildende Ausbauten Museum

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 30

 2018/305
Ö 21
Sanierung und Umnutzung des Wittelsbacher Schlosses Friedberg;
- Bekanntgabe einer Dringlichkeitsentscheidung zur Vergabe eines Nachtrages -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 30

 2018/307
Ö 22
Sanierung und Umnutzung des Wittelsbacher Schlosses Friedberg;
VE 644 Ziegelsteintreppen - Beauftragung von Nachträgen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 30

 2018/313
Ö 23
Ersatzbeschaffung Hansa

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 30

 2018/315
Ö 24
Ersatzbeschaffung Unimog U300

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 31

 2018/316
Ö 25
Antrag von Stadtrat Manfred Losinger zu begleitenden Planungsüberlegungen der Stadt Friedberg zum Neubau der Vinzenz-Pallotti-Schule auf dem städtischen Sportplatz an der Hermann-Löns-Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 31

 2018/309
Ö 26
Antrag von Stadtrat Manfred Losinger auf Untersuchung der Auswirkungen von geplanten Ausweisungen von großflächigen Gewerbe- und Wohnbauflächen im Bereich St. Anton Siedlung und Lechhausen durch die Stadt Augsburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 31

 2018/310
Ö 27
Bekanntgaben öffentlich

Beschluss: ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 31

 
Ö 28
Anfragen öffentlich

Beschluss: ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 31