Sitzung
2020/STR/248
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Friedberg, Aichacher Straße 7, Max-Kreitmayr-Halle
Datum
16.07.2020
Zeit
17:30-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 30

 
Ö 2
Befristete Senkung der Mehrwertsteuer im Zeitraum Juli bis Dezember 2020
- Auswirkungen auf Gebühren, Beiträge und Tarife der Stadt und der Stadtwerke Friedberg -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 30

 2020/209
Ö 3
Sanierung und Umnutzung des Wittelsbacher Schlosses
- Umsetzung der Cateringküche im Erdgeschoss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 30

 2020/205
Ö 4
Straßenbeleuchtung "Dunkle Ecken - Bewegtes Licht"
Beleuchtung Fuß- und Radweg entlang der westlichen Afrastraße zwischen Afra-Siedlung und Schwabhof / B2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 30

 2020/207
Ö 5
Feuerwehrhäuser / Museumsdepot: Vergabe des Winterdienstes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 6, pers. beteiligt: 0, anwesend: 30

 2020/228
Ö 6
Erhöhung der Essenskosten und Interimsvergabe von Essenslieferungen an Schulen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 30

 2020/225
Ö 7
IuK an Schulen; zusätzliches "Sonderbudget Leihgeräte" im DigitalPakt Schule; Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 30

 2020/222
Ö 8
Abschluss einer Inklusionsvereinbarung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 30

 2020/183
Ö 9
- Asphaltarbeiten, Deckenbau 2020 -
Vergabe der Arbeiten für BG Afrastraße (Teilbereich), BG Paar und BG Stätzling-Ost (Teilbereich)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 30

 2020/245
Ö 10
Aufstellung und Vorlage der Jahresrechnung 2019 der Stadt Friedberg und der Stiftungen; Übertragung von Haushaltsausgaberesten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 31

 2020/173
Ö 11
Halbjahresbericht zum Haushaltsvollzug 2020 der Stadt Friedberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 30

 2020/203
Ö 12
Festival am Friedberger See: Ergebnisse der Machbarkeitsstudie;
Neuorientierung bezüglich Veranstalter, Konzept und Zielgruppe

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 9, pers. beteiligt: 0, anwesend: 29

 2020/242
Ö 13
Gastgeber-Stadt für die 6. Bayerische KinderTurnOlympiade im Jahr 2021

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 8, pers. beteiligt: 0, anwesend: 31

 2020/221
Ö 14
Beschaffung einer Fräse für den Straßenbau

Beschluss: ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 31

 2020/200
Ö 15
Personalkonzeption für den Veranstaltungsbetrieb im Wittelsbacher Schloss

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 30

 2020/243
Ö 16
Programmkonzeption für den Veranstaltungsbetrieb im Wittelsbacher Schloss

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 30

 2020/244
Ö 17
GRS- Umbau und Erweiterung der Grundschule Friedberg Süd
Entscheidung über Wahl der zukünftigen Heizung

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 30

 
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 11/I für das Gebiet am östlichen Ortsrand des Stadtteiles Stätzling in Verlängerung der Beilinger Straße, 1. Änd. und Erweiterung
- Konzeptvorstellung und Beschluss über die weiterzuverfolgende Variante

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 30

 2020/238
Ö 19
Bebauungsplan Nr. 11 für das Gebiet südlich der Paartalstraße, westlich der Straße "Am Lindenkreuz" und nördlich des Mitterweges im Stadtteil Rederzhausen
- Konzeptvorstellung -

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: ß, pers. beteiligt: ß, anwesend: 30

 2020/111
Ö 20
Einbeziehungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB östlich der Georgstraße und westlich des Eisbachs im Stadtteil Bachern
- Billigungs- und Auslegungsbeschluss -

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 30

 2020/229
Ö 21
Gemeinde Adelzhausen, Bebauungsplan Nr. 28 "Adelzhausen Ost" und 4. Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich - Stellungnahme der Stadt Friedberg -

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 30

 2020/237
Ö 22
V -2020/006 - Vorbescheidsantrag für den Anbau von 6 Wohnungen und Errichtung einer zusätzlichen Wohnung im bestehenden Dachgeschoss, FlNr. 887/3 und 887/4, Gem. Friedberg, Frühlingstraße 9

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 30

 2020/227
Ö 23
F -2020/065, FlNr. 8/0, Gem. Derching, Bgm.-Schlickenrieder-Straße 22, Sanierung landwirtschaftliches Gebäude: östlicher Anbau mit Änderung der Dachkonstruktion - Erteilung einer Ausnahme von der Veränderungssperre -

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 30

 2020/236
Ö 24
F -2018/171 Umbau und Sanierung Wohn- und Geschäftshaus, Bauernbräustraße 6, FlNr. 136/0, Gem. Friedberg - Erteilung von Abweichungen von der Altstadtgestaltungssatzung -

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 30

 2020/251
Ö 25
Neubau Bodenaushublager am Standort Münchener Straße
- Festlegung von Ausführungsvarianten der Hallendächer
- Beauftragung der Planer mit der Ausführungsplanung und der Erstellung der Ausschreibungsunterlagen
- Festlegung von Bauhofleistungen

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 30

 2020/235
Ö 26
47. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Friedberg im Bereich südlich des Gerberweges und östlich der Afrastraße in Friedberg ("Parkplatz Gerberweg").
- Beratung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung -

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 30

 2020/233
Ö 27
47. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Friedberg im Bereich südlich des Gerberweges und östlich der Afrastraße in Friedberg ("Parkplatz Gerberweg")
- Feststellungsbeschluss, ggf. Billigungs- und Auslegungsbeschluss -

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 30

 2020/234
Ö 28
Bebauungsplan mit Grünordnungsplan Nr. 94 für das Gebiet zwischen Fürstenfelder Straße, Augsburger Straße und Meringer Straße in Friedberg-West
- Beratung der Stellungnahmen aus der erneuten öffentlichen Auslegung -

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 30

 2020/230
Ö 29
Bebauungsplan mit Grünordnungsplan Nr. 94 für das Gebiet zwischen Fürstenfelder Straße, Augsburger Straße und Meringer Straße in Friedberg-West
- Erneuter Billigungs -und Auslegungsbeschluss -

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 30

 2020/231
Ö 30
45. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Friedberg am westlichen Ortsrand des Stadtteils Stätzling zur Errichtung eines Supermarktes im Stadtteil Stätzling
- Beratung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung -

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 30

 2020/247
Ö 31
45. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Friedberg am westlichen Ortsrand des Stadtteils Stätzling zur Errichtung eines Supermarktes im Stadtteil Stätzling
- Änderung des Titels -
- Änderung des Geltungsbereichs -
- Billigungs- und Auslegungsbeschluss -

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 30

 2020/248
Ö 32
Vorhabensbezogener Bebauungsplan Nr. 3 zur Errichtung eines Lebensmittelmarktes südlich der St.-Anton-Straße am westlichen Ortseingang im Stadtteil Stätzling
- Beratung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung -

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 30

 2020/249
Ö 33
Vorhabensbezogener Bebauungsplan Nr. 3 zur Errichtung eines Lebensmittelmarktes südlich der St.-Anton-Straße am westlichen Ortseingang im Stadtteil Stätzling
- Änderung des Titels -
- Änderung des Geltungsbereiches -
- Billigungs- und Auslegungsbeschluss -

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 30

 2020/250
Ö 34
Bebauungsplan Nr. 1 für das Gebiet "Dickelsmoor" im Stadtteil Derching / 3. Änderung
- Beratung der Stellungnahmen aus der erneuten öffentlichen Auslegung -

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 30

 
Ö 35
Bebauungsplan Nr. 1 für das Gebiet "Dickelsmoor" im Stadtteil Derching / 3. Änderung
- Erneuter Billigungs- und Auslegungsbeschluss -

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 30

 
Ö 36
Bebauungsplan mit Grünordnungsplan Nr. 16 für das Gebiet östlich der Straße "Am Schmiedgraben" und westlich der Friedberger Ach im Stadtteil Stätzling, 1. Änderung
- Billigungs- und Auslegungsbeschluss -

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 30

 2020/047
Ö 37
Bekanntgaben öffentlich

Beschluss: ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 30

 
Ö 38
Anfragen öffentlich

Beschluss: ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, pers. beteiligt: 0, anwesend: 29